9/12/2019

Der promovierte Staatsanwalt nimmt Anstoss an meiner “ungewöhnlich vulgären Sprache”. Ich fasse dies als Kompliment meines flamboyanten Intellekts auf unter Bezug auf keinen Geringeren als Oscar Wilde

Generalstaatsanwaltschaft München
Karlstraße 66
80335 München

11. Sept. 2019

Az. 127 Js 182216/19

B E S C H W E R D E

Hiermit lege ich Beschwerde ein gegen die Entscheidung vom 06. Sept. 2019 von (diesmal) Staatsanwalt Dr. Lafleur (in der Hoffnung, dass ich nun bald alle StAwäs kennengelernt habe) anlässlich meiner Strafanzeige vom 20. Aug. 2019  gegen die

Mitarbeiterin Frau Erhardt und die Leiterin Sabine Nowack des Jobcenter München Pasing, Landsberger Str. 486, 81241 München

wegen Urkundenunterdrückung (§ 274 Abs. 1 Satz 1 StGB) und damit Beihilfe zum Betrug (§ 27 StGB) betreffs Frau Erhardt und des Betruges (§ 263 Abs. 1 StGB) betreffs der Leiterin dieser neoliberalen Behörde Jobcenter.

Begründung

Der promovierte Staatsanwalt nimmt zunächst Anstoss an meiner “ungewöhnlich vulgären Sprache”. Ich fasse dies als Kompliment meines flamboyanten Intellekts auf unter Bezug auf keinen Geringeren als Oscar Wilde: “I dislike arguments of any kind. They are always vulgar, and often convincing” und weiter in ‘An Ideal Husband’ “Vulgarity is simply the conduct of other people”.

Herr Doktor Staatsanwalt bemängelt die Angabe des Adressaten der Email, die die besagten Urkunden erhielt. Dem kann ich abhelfen: Am 14. und 18. Jan. 2016 wurden die von Frau Strama vom JC angefragten Formulare per Email an sie gesandt, da mir deren persönliche Email bekannt ist. (Wie üblich in Verbrecher-Organisationen operiert das JC München mit anonymen Schreiben mit Sammel-Emailadressen.) Ich habe auch nirgendwo von einer Löschung einer Email gesprochen. Vielleicht ging auch nur des Staatsanwalts Phantasie spazieren auf den Pfaden des Confirmation Bias.

Dem promovierten Staatsanwalt scheint auch Büroführung im 21. Jahrhundert wenig geläufig zu sein, wenn er den “Zugriff” auf Dokumente nicht gesichert sieht. Als Römisch-dekadent, intellektuell völlig retardierter Sozialmatten-Fletzer stelle ich mir vor, solche Dokumente werden eingescannt und liegen schlussendlich der jeweiligen Akte in einer Datenbank bei. Sind somit einsehbar von anderen Mitarbeitern wie Frau Ehrhardt, die ja “nach Aktenlage” entschieden hat und diese Akte muss sie nun irgendwo hergehabt haben. Es klingt auch ein wenig unlogisch, so doch z.B. meine Wiederbewilligungsanträge per Email gesandt, tatsächlich in einer Wiederbewilligung münden und das seit Jahren.

Der lahme Einwurf, es sei “nicht ersichtlich, dass es gerade die Beschuldigten gewesen wären”, geht völlig an den Pflichten und Aufgaben eines Geschäftsführers einer Behörde vorbei. Ausserdem wäre es dann Aufgabe der Staatsanwaltschaft, Ermittlungen nach dem tatsächlichen Empfänger zu unternehmen. Dennoch nahm ich diesen Nudge des Herren Staatsanwalt zum Anlass und adressierte  diese ungeklärte Zugriffsfrage mit einer Emailanfrage an das JC am 12. Sept. 2019 mit Fristsetzung zur Auskunft zum 19. Sept. 2019. Unterstützende Ermittlungstätigkeit ist mir eine Pflicht.

Erlauben Sie mir präjudikativ zu Ihrer Erleichterung Ihren Beschluss zu dieser Beschwerde so zu formulieren und dies basiert auf meinen Erfahrungen mit diesem Kangaroo Court München:
In der bayerischen Justiz werden Behörden-Verbrecher (auch und insbesondere solche, die in völliger Verblödung wie Jürgen Sonneck alias ‘C. Paucher’ stümperhaft unter falschem Namen operieren) gedeckt und der Standard Modus Operandi ist der § 152 Abs. 2 StPO. Den gilt es hier wieder anzuwenden, um der Kontinuität zu genügen. Eine alternative Methode, sein fettes Posterior in Zivil durch die Katakomben der Nymphenburger zu schwenken, um nach 35 Minuten einen völlig verlogenen Beschluss kredenzen zu lassen, wäre hier deplaziert. Klingt das vulgär? Möglich, in jedem Fall aber “often convincing”.

In Parenthese sei noch der Vollständigkeit halber angeführt, es liegt mit Übergabe der Daten durch das JC an den Inkasso-Service Recklinghausen ein Verstoss gegen den Datenschutz vor. Weiters ist die Legitimität dieses Behördenaktes überhaupt fraglich. Näheres siehe Leitsatz des Bundessozialgerichts, Urteil vom 14.02.2018, B 14 AS 12/17 R.

Abschliessend meinen Dank für das Privileg Bekanntschaft mit StA Dr. Lafleur machen zu dürfen. Ich war eigentlich ganz auf Ken Heidenreich kapriziert, aber mein Gott, so etwas hält geistig vital.

You have to know how to be vulgar. Paint with four-letter words.
-  Pablo Picasso -

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