Staatsministerin für Kultur und Medien Grütters, was sind die Kriterien der Bundesregierung für Sperrung auf Twitter?

cc Bayer. LSG München und SG München

Guten Tag Frau Staatsministerin für Kultur und Medien Grütters,

Zwei Emails im August/September 2018 an Frau Henschen blieben unbeantwortet. Also nutze ich die Gelegenheit und versuche es erneut:

Welche Tweets haben die Sperrung des Twitter Accounts @ErebusSagace durch BMAS und BMFSFJ notwendig gemacht und was sind die allgemeinen Kriterien der Bundesregierung für die Sperrung auf Twitter?

Ich unterstelle dabei, Ihnen ist dieses Papier bekannt:

Zugang zur Öffentlichkeitsarbeit der Polizei in sozialen Medien („Twitter“), © 2018 Deutscher Bundestag WD 3 - 3000 - 044/18

Ich frage, weil das BMFSFJ (in typisch deutscher Weise) auch nach einer E-Mail am 06. Sept. 2018 vom

Büro Chef vom Dienst
Presse- und Informationsamt der Bundesregierung
Dorotheenstr. 84, 10117 Berlin

geschwiegen hat.

Nach der Zusendung meines PDF mit diesem Inhalt wurde der Twitter Account innerhalb von 48 Stunden geblockt. Falls Sie nach Lektüre etwas erstaunt sind, ja, es hat sich so zugetragen. Es gibt solch primitive, hinterhältige und dumme Beamten. Das BMAS hatte schon früher geblockt, ebenso wie die Bundesagentur für Arbeit. Laut dem Magazin 'Faktum' ist Deutschland Weltmeister beim Blocken von Twitter Accounts.

Ich bin wirklich nicht geneigt, einem Berliner Verwaltungsgericht eine Grundgebühr von 438 Euro zu zahlen, um Auskunft zu erstreiten. Noch weniger spüre ich irgendeine Neigung, Urkundenunterdrückung durch das SG München und das Bayer. LSG (dessen Litispendenz in dieser Sache belegend) finanziell zu entertainen.

In den USA wird die Frage offen behandelt "Can Elected Officials Block Critics On Their Social Media Pages?". Das ist wohl der Unterschied zwischen einem First Amendment und einem angeblichen Art. 5 GG.

Nicht umhin kommen will ich, Ihnen für die Erinnerung an die Civilité allemande auf Sozialen Netzwerken zu danken.

"Sarkasmus und Ironie führen in virtuellen Gesprächen schnell zu Missverständnissen."

Menschen anderer Nationen könnten auf die verquere und Image schädigende Idee kommen, diese Deutschen hätten Humor. Comme c'est gênant.

Mit bestem Dank