Universität Osnabrück
Sehr geehrter Herr Prof. Schneider,
Ich habe vor einiger Zeit mit grösstem Interesse ihr PDF 'Pathways to Success - Erfolgreiche Einwandererkinder und ihre Aufstiegskarrieren im urbanen und internationalen Vergleich' gelesen.
Besonders erschüttert haben mich die Schilderungen einer/s ausländischen Schüler/in auf Seite 11. Meine Tochter kann ähnliche, noch viel banalere Dinge bestätigen. So gibt es in der Münchner U-Bahn immer wieder missbilligende Blicke, wenn sie mit ihrer türkischen Freundin zusammen ist und diese ein Kofptuch trägt. Das kommt in Bayern gar nicht gut an. Wir haben einen solchen Rassismus und eine solche Intolleranz wie in Deutschland noch nicht erlebt. Vielmehr fühlten wir uns wohl in Südasien und wurden nie belästigt in einem Land mit Hindu, Buddhisten und Moslems und hatten Freunde aus allen Religionen.
Ich schilldere Ihnen einmal nachfolgend die ungeheuren Wege, die kriminellen Machenschaften, die kontinuierlichen Gesetzesbrüche, Erpressung, Computer Beschlagnahme, Eingriff in die freie Meiningsäusserung und die Terrorisierung unserer Familie begangen durch die Behörde Jobcenter München. Eine Terrorisierung durch eine Behörde, die uns finanziell und existenziell ruinieren will und dabei die bereitwilligste Unterstützung der berüchtigten Münchner Justiz erfährt.
Kurz vorab zu uns: Ich habe lange Zeit in Asien gelebt und dort ist auch unsere Tochter geboren. Sie ist also asiatisch-deutscher Abstammung und firmiert in Deutschland unter diesem kruden rassistischen Begriff 'Migrantin'. Ein Begriff, der zu meinem Erstaunen vom Statistischen Bundesamt gekürt worden sein soll!
Hier nun meine Epiphanien mit dem kriminellen Jobcenter München (1)
Im Herbst 2011 machte ich mich im Bereich Home Decor im gehobenen Bereich und mit Verkauf über das Internet selbständig. U.a. war eine Fertigung in Nepal und Indien geplant, da ich aufgrund meines 15-jährigen Aufenthalts in Südasien gute Kontakte habe. Vom Jobcenter München wurden mir Kreditaufnahmemöglichkeiten mit exorbitanten Zinssätzen von 9% plus zwei Bürgen bis hin zu 16% plus über Auxmoney angeboten. Mir wurde auch zur Pflicht auferlegt, eine Veranstaltung einer solchen dubiosen Firma in München zu besuchen mit dem impliziten Ziel des Jobcenters zu meiner Selbstverschuldung und damit Erpressbarkeit.
Als die ersten Einnahmen zu verzeichnen waren, wurden diese sofort mit den Hartz IV Zahlungen verrechnet und meine Tochter und ich sahen uns ärgsten finanziellen Schranken ausgesetzt. Aufbau von Betriebskapital und CapEx waren unmöglich.
Sämtliche Kontaktversuche und Erklärungsersuche an meine Sachbearbeiterin, dass ein Geschäft so nicht aufzubauen sei, blieben erfolglos. Eine Kontaktaufnahme mit der Geschäftsführerin des JC München wurde mit Schweigen beantwortet. So begann ich, auf einem Blog meine Erfahrungen zu veröffentlichen.
Als es offensichtlich war, dass vom JC München keinerlei remedierende Aktivitäten kommen würden, schrieb ich eine offene Email an das BMAS in Berlin entang des Stils von 'Betteridge's Law' und veröffentlichte diese auf meinem Blog.
Im August 2012 erfhielt ich eine Unterlassungserklärung unterzeichnet von der Geschäftsführerin des JC München Martina Musati mit der Aufforderung, den besagten BMAS Blogpost zu löschen oder eine Strafe von EUR 10.000,- (in Worten zehn tausend) zu zahlen. Ich lehnte ab. Das Gericht München lehnte jüngst meine Anzeige gegen die GF des Jobcenter München wegen Erpressung ab! Erpresser einer Behörde werden in Bayern von der Justiz geschont. Das Jobcenter wollte sogar ein bekanntes Dilbert Zitat gelöscht sehen.
Das Recht auf freie Meinungsäusserung gilt nicht für Hartz IV Empfänger
Jetzt sollte die Rache der GF Martina Musati ihren Lauf nehmen und der Terror begann als ich anlässlich der Anti-Austeritätsdemonstrationen der Griechen in Athen gegen das EU-Spardiktat das bekannte Merkel-Nazi Foto auf meinem Blog veröffentlichte und zu einem Artikel über eben diese Demos auf der russischen Nachrichten Website RT Online linkte.
(Welche NS Bilder für die Münchner Justiz akzeptabel sind und welches nicht, siehe hier.)
Daneben recherchierte ich aufgrund meiner nun frischen Erfahrungen, welch unseriöse Finanzierungsmöglichkeiten und damit Verschuldungsmöglichkeiten durch das Jobcenter angeboten werden auf dem Internet und entdeckte, dass die Auxmoney zu einer Dachfirma mit früherem Geschäftsbereich in der Porno-Industrie gehört. Diesen Artikel aus dem Magazin Focus veröffentlichte ich und drapierte den Blogpost mit einem Pornobild vom Internet. (zu googlen unter 'auxmoney porno' mit SafeSearch off; mit 'on' ist es nicht zu finden)
Jobcenter will unsere komplette IT-Ausrüstung beschlagnahmen lassen
März 2013 tauchten bei mir zwei Polizeibeamte in Zivil auf und hielten mir den Beschluss des AG München vom Dez. 2012 vor. Danach sollten mir und meiner Tochter SÄMTLICHE IT-Ausrüstung beschlagnahmt werden. Also sämtliche Hard-und Software, Server, USB Sticks, externe HDs, CDs, DVDs, Disketten sowie “Hardware, die den Zu- gang zum In- ternet ermöglichen (LAN-, DLAN-, WLAN-Router, Hub, Switch usw.)”. Meine Tochter und ich sollten völlig mundtot gemacht und isoliert werden.
Ich hatte die Veröffentlichung dieser zwei Fotos in Anwesenheit der beiden Polizisten (die seiner Zeit bei der Distribution von Intelligenz nicht 'Location' auf ihrem Schmart Phone initiiert hatten - just saying) sofort zugegeben. Weshalb die zwei Polizisten nur den Mac mitnahmen, ist der Interpretation anheim gestellt. Dieser Mac ist nun nach gut 25 Monaten (also klar gegen mehrere Gerichtsurteile verstossend) zurückgegeben worden (2). Dies obwohl laut Richter Grain kein weiter inkriminierendes Material gefunden wurde. In Bayern werden Blogger mit anderer Meinung mit Geldstrafen belegt, die existenzgefährdend sind und man entzieht ihnen Computer.
Gericht München: Wir behalten den Computer einfach
Am 19. März 2013 hatte ich eine Beschwerde anlässlich der Beschlagnahme an das Gericht gesandt und eluzidiert, dass der Vorwurf irgendeiner rechtsradikalen Affinität meinerseits deduziert aus einem allseits bekannten Merkel-Nazi Foto abstrus sei. Ich schlug vor, eine Kopie der Festplatte zu machen, da der Computer für mich essentiell sei. So seien auf der Festplatte wertvolle Vector Grafiken, die für Teppichdesign als auch hochwertige Cashmere Decken gedacht waren, Kostenberechnungen als auch wichtige Fotos meiner Tochter aus unserer Zeit in Südasien. Die Ablehnung wurde in hanebüchener Art begründet. (3)
Jobcenter München betreibt Zensur mit Unterstützung der Münchner Justiz
Trotz zweier Briefe an das AG München, mir den Namen des Anzeigenden zu nennen, blieben alle Briefe unbeantwortet. Nun steht mittlerweile seid Oktober 2014 fest, das Jobcenter München, also eine Sozialbehörde, hat mich angezeigt. Man betreibt dort also Zensur.
Gericht München: Hartz IV Kritiker haben keinen klaren Verstand, sind vermindert schuldfähig.
In einem Schreiben vom November 2013 weist Richter Grain auf die Möglichkeit hin, dass ich “auf verminderte Schuldfähigkeit begutachtet” werden könne und dies sich positiv (!) auf die Strafbemessung auswirken könne. Andersdenkenden einen klaren Verstand abzusprechen, scheint zunehmend gängige Praxis in Bayern zu sein und Vorverurteilung ist für die bayerische Justiz ein Leichtes.
Es wirft ein zweifelhaftes Licht auf eine Demokratie, in der eine Sozialbehörde sich als Monitor der vermeintlich akzeptablen Meinungsäusserung geriert. Eine Meinungsäusserung, die diese korrupte Behörde andererseits bei einschlägig etablierten Medien nicht zu monieren weiss und wagt.
Es schafft weiters ein beklemmendes Gefühl, wenn eine Justiz in der Urteilsbegründung ‘Im Namen des Volkes’ der Weiterverbreitung eines ohnehin weltweit bekannten Bildes von Merkel als Nazi mich als “zu sehr mit sich selbst beschäftigt”, “seine Persönlichkeit weist querulante Züge auf” beschreibt. Bedenklich auch, wenn eine Justiz in Bayern Inhalte im Internet moniert, weil sie “nie mehr gelöscht werden” können. (4)
Jobcenter München tischt die perfidesten Lügen auf
Mit allen Mitteln wie Lügen und Verleumdung versuchte das Jobcenter München mich zum Aufgeben meines Geschäfts zu zwingen.
Ich hätte nie einen Businessplan vorgelegt. Dies konnte klar widerlegt werden durch eine Email mit eben diesem Anhang. Mir wurde vorgeworfen, nicht an einer zwingenden Massnahme bei der dubiosen Kreditvermittlungsfirma KIZ Prowina in München teilgenommen zu haben. Fakt ist, dass ich dem JC einen Bericht über diese Veranstaltung per Email nachweislich zugesandt (5) hatte und diesen Bericht auch auf dem Blog veröffentlicht habe.
Weiterführende Schule für Hartz IV Empfänger unnötig. Ab mit dem Pack in den Billig-Lohn-Job!
Seid Herbst 2013 besucht meine Tochter eine FOS (Fachoberschule). Just zum Zeitpunkt des ersten Zwischenzeugnisses im März 2014 erhält meine Tochter ein Schreiben vom 'Jobcenter München - Arbeitsvermittlung U25' mit der Aufforderung (bar jeder Gesetzesgrundlage), ihr Zwischenzeugnis einzusenden. Selbstverständlich war der Grund dieser Aufforderung klar: raus aus der Schule und ab in den Billig-Lohn Job.
Ich wollte jedoch etwas mehr herauskitzeln aus diesem Jobcenter Mitarbeiter und stellte mich dumm , indem ich nach dem Grund fragte. Das sollte sich dann auch lohnen. Hier die haarsträubende Antwort:
Guten Tag, Herr xxx,
vielen Dank für Ihre erste Antwort.
Im Rahmen meines Beratungsauftrags nach SGB II bin ich Ansprechpartner Ihrer Tochter xxx beim Übergang von schulischer Ausbildung in berufliche Ausbildung oder Studium.
Für passgenaue Beratung benötige ich Informationen über den aktuellen Sachstand (Schulzwischenzeugnis), insbesondere auch darüber, ob der angestrebte Schulabschluss im Sommer erreicht wird, oder ob gegebenenfalls ein vom Jobcenter finanzierter Förderunterricht angeboten werden sollte. Deshalb bitte ich Sie oder xxx, mir die benannten Unterlagen vorzulegen.
Vielen Dank, und
mit freundlichen Grüßen
Jean-Marc VINCENT
Jobcenter München Arbeitsvermittlung U25
Ein seltsames Interesse der schleimigst geheuchelten Provenienz, denn niemand im JC München kennt meine Tochter, niemand hat sich je für sie interessiert. Perfid-rassistisch unterstellt das Jobcenter München, sie bräuchte eventuell als Migrantin Nachhilfeunterricht und das vor dem Hintergrund der Weigerung, die Kosten des Schultransports zu zahlen.
Bei Migranten den Zweifel an der Erreichung des angestrebten Schulabschlusses zu äussern, geht beim rassistischen Jobcenter München lässig in Pixelform. Was dieser Jobcenter Mitarbeiter tatsächlich im Schilde führte, war zum Abbruch der Schulausbildung zu raten, um intern Bewertungspunkte zu sammeln (siehe SPIEGEL, 'Mit allen Mitteln', Nr. 26, 2013).
Die bayerische Dorfmetropole München braucht doch keine Antidiskriminierungsstelle
Sodann wandte ich mich an die Antidiskriminierungsstelle in München, die AMIGRA, mit einer Beschwerde. Insgesamt sendete ich in dieser Sache vier Emails an diese AMIGRA und alle blieben unbeantwortet. Zwei weitere Emails an die Stadt München blieben ebenfalls unbeantwortet!
Im Februar 2015 rief ich schlussendlich die AMIGRA an. Eine Frau Kiermeier bestätigte mir am Telefon, ja, man könne eine Beschwerde über die auf www.muenchen.de angegebenen Emailadresse senden. Dies tat ich am nächsten Tag. Als Antwort kam eine nichtunterzeichnete Mitteilung der Stadt München, das Büro der AMIGRA sei geschlossen worden!! Man lügt also in Münchner Behörden Leute an. Die Frist für eine Klage war natürlich längst verstrichen.
Oberstaatsanwalt Dr. Beckstein zeigt beeindruckende sozio-kulturelle Sensibilität
Eine Anzeige meiner Tochter bei der Staatsanwaltschaft München gegen den MA Jean-Marc Vincent vom Jobcenter München wird souverän von Oberstaatsanwalt Dr. Beckstein gemeistert, indem er meine Tochter in seinem Klageablehnungsbescheid die ganze Zeit mit "Herr" anredet, bevor dann dieser Satz in weiblicher Form kommt:
"wenn die Anzeigeerstatterin keine Beratung durch das Jobcenter wünscht, so möge sie dies dort mitteilen"
So einfach wird der bekannte institutionelle Rassismus in Worte gefasst in Bayern.
- Meiner Tochter wurde durch das Jobcenter der Sommerferien-Verdienst einbehalten.
- Das JC weigert sich, die Schulwegkosten zu übernehmen.
- Das JC weigert sich die Kosten zum Besuch ihrer Mutter zu übernehmen.
- Das JC weigert sich, Kleidungskosten für Vorstellungsgespräche zu übernehmen.
Meine Tochter klagt in drei Fällen gegen das rassistische Jobcenter München im ersten Jahr ihrer Volljährigkeit. Das Jobcenter hat für den Mai die Zahlung verweigert ohne jegliche Korrespondenz.
Das kriminelle Jobcenter München hat wieder einmal Probleme mit dem Recht auf freie Meinungsäusserung
Ich behandelte die billige Anmache meiner Tochter durch diesen Jobcenter MA Jean-Marc Vincent in mehreren Blogposts. In einem Post verwandte ich ein verblüffend passendes Zitat von Heinrich Himmler zur Schulbildung mit einem Bild von ihm in Uniform mit Hakenkreuz. Dies fand ich auf der Website der öffentlich-rechtlichen Medienanstalt RBB in Berlin.
(Welche NS Bilder für die Münchner Justiz akzeptabel sind und welches nicht, siehe hier.)
Im September 2014 erhielt ich eine Anklageschrift der Staatsanwaltschaft München wegen des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen. (6) Diese Anzeige stammt von der stellvertretenden GF des Jobcenter München.
Das Urteil der ersten Instanz lautete auf 5 Monate Gefängnis mit Bewährung; die Berufung entschied auf eine Geldstrafe von € 1.400,-. Ich werde nun in Revision gehen, dort mit grosser Sicherheit wieder verlieren und dann das BVG anrufen. (7) Bei Bedarf weiter vor den EGMR. (8)
Münchner Gericht will diese verdammten negativen Blogposts über die Billig-Lohn-Firma Jobcenter gelöscht sehen
Das Gericht fragte mehrfach, ob diese Blogposts noch öffentlich seien! Man möchte offensichtlich solch desavouierende Veröffentlichungen über die gesetzesbrechenden Vergehen einer staatlichen Behörde für Armutsgarantie gelöscht sehen. Sorry, no such luck!
Der Bericht über diese Ereignisse wird von mir an weitere einschlägige internationale Organisationen sowie internationale Ökonomieblogger gesandt werden in deutscher und englischer Sprache.
Meine Tochter und ich werden mit mehreren getrennten Klagen gegen Mitarbeiter des Jobcenter München vorgehen. Diese werden zweifelsohne schablonenhaft abgelehnt werden unter Berufung auf den § 152 STPO wie schon mehrfach geschehen.
Ich danke für Ihre Zeit.
Mit den besten Grüssen
Ich & Tochter
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(1) Sämtliche Behauptungen hier können mit Dokumenten belegt werden.
(2) Selbstverständlich wird er von mir nicht benutzt wegen anzunehmender Installation von Keylogger und sonstigen hors-d'oeuvre.
(3) Die Dämlichkeit von bayerischen Richtern in Sachen IT ist beeindruckend und unterhaltsam.
(4) Alle Zitate aus Urteilsbegründung von Richter Grain.
(6) Wie jeder weiss, finden sich in deutschen Medien immer wieder Bilder von NS Personen mit Hakenkreuz und im TV Sendung über die NS Zeit zum Überdruss.
(7) Das BVG hat eine Annahmequote von ca. 2,3%!
(8) Der EGMR wäre noch möglich mit einer Annahmequote von 4%.
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