8/18/2014

Das übliche Jobcenter Pack und seine Beischläfer

Exzerpt aus Newsletter von Harald Thome:


8. VG Düsseldorf verurteilt JC Duisburg zur Herausgabe der JC Telefonlisten
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Diesmal verurteilt das VG Düsseldorf das Jobcenter Duisburg zur Herausgabe der Jobcenter Telefonliste. Kläger war hier RA Conradis.
Zeitungsartikel dazu unter: http://www.derwesten.de/staedte/duisburg/duisburger-jobcenter-muss-anwalt-telefonliste-liefern-id9673998.html und das Urteil dazu gibt es hier: http://www.harald-thome.de/media/files/VG-DUS-v.-05.08.2014-26-K-4682-13.pdf

Hier kann ich mir nicht verkneifen zu bemerken, dass der wackere Ehemann einer Mitarbeiterin des JC Duisburg vor ca. ½ Jahr versprochen hat, mich „mit allen juristischen Mitteln fertig machen zu wollen“, wegen meiner damaligen Veröffentlichung der JC Telefonliste. Wir können jetzt gespannt sein, ob dieser wackere Streiter nun auch das VG Düsseldorf mit allen juristischen Mitteln fertig machen will, weil es dieses aus seiner Sicht skandalöse Urteil gesprochen hat.

8/16/2014

Hätte Frank-Jürgen Weise gewusst, dass Spanier Ausländisch reden, dann ..

F-J Weise völlig perplex, dass Spanier Ausländisch reden
Da hatte Erfüllungsgehilfe Frank-Jürgen über zwölf Jahre einen Blechtopf auf dem Kopf und war in der Lage, seine krätzige Decke halbwegs sauber jeden Morgen zusammen zu legen und dampfgekochtes Essen recht manierlich in Gesellschaft - fragwürdiger Natur - einzunehmen; mit anderen Worten, er war gewappnet für nahezu alle Unbillen des Lebens,  als er dann doch frappanterweise einem, für ihn, Novum und gleichzeitig neuer Denkaufgabe sich gegenüber sah.

Ausländische Südeuropäer, so hatte man ihm berichtet, würden nicht deutsch sprechen. Das machte Frank-Jürgen zunächst einmal stutzig, hatte er sich doch auf dem Kasernenhof über etliche Jahre und einige Tage recht gut, wenn auch in etwas kruden, gedrungenen Sentenzen, mit anderen verständlich machen können.

Nachdem er dann so nach ein paar Tassen Käffchen in der Kantine der BAA das Ganze halbwegs überrafft hatte, sah er sich zaudernd geneigt

Pannen in der Integration von Ausländern irgendwie sehen zu müssen.

Flugs hatte er auch die Schuldigen ausgemacht, ganz ex-Soldat und Erfüllungsgehilfe, und das sah nicht gut aus für diesen sonst so vorbildlichen exportbekifften Mittelstand des deutschen Landes. Da sah er doch so etliche Firmen, "die noch nicht gut genug darauf vorbereitet waren, mit den Menschen umzugehen". Wer Frank-Jürgen kennt weiss, das bringt ihn unter dem Blechtopf schon gewaltig zum Rauchen.

Es pisst ihn schon an, wenn da manche in dem Billiglohnland D-Land einfach so Humanresourcen von A nach B transferieren können, ohne auch nur die entscheidende Frage zu stellen. Und diese lautet nach Franky Boy so:
"Es ist die Frage: Wird jemand auch im privaten Umfeld integriert, kümmert sich jemand um die Familie, wenn jemand nicht allein, sondern mit Angehörigen nach Deutschland kommt?"
Wie könnte man das deichseln? Naja, zum Beispiel wie wenn man einen schnuckeligen Hund so einfach auf der Strasse findet and Franky schöpft da aus seiner Erfahrung (und wo war die vorher?):
"Wir haben die Erfahrung gemacht, wenn man beispielsweise einen Spanier in abgelegene Orte holt, so fühlt er sich manchmal nicht auf Anhieb wohl und braucht seine Zeit, sich einzugewöhnen. Dann könnte man dafür sorgen, dass jemand eine Patenschaft für den neuen Kollegen übernimmt".
Ja, da könnte man dann so einen Spanier oder Griechen oder Portugiesen an die Leine nehmen und ein bisschen Gassi gehen. 

Aber Frank-Jürgen wäre nicht der FJ, wenn er nicht das Ganze durchschauen würde und die eigentlich Schuldigen kann er locker ausmachen:
"Da gab es teilweise unrealistische Erwartungen, die zu Enttäuschungen auf beiden Seiten geführt haben."
 Ganz aus dem Häuschen gerät er dann. als er noch hört, dass einige der Vermittler da auch noch Kohle gemacht haben. No shit.

Man täte Frank-Jürgen unrecht, wenn man ihn als doch recht beeindruckenden Naivling bezeichnen würde, aber er war schon erstaunt zu hören, dass da auch noch Formulare in eine andere Sprache zu übersetzen waren.

Insgesamt sei auch ein Trainingsrückstand zu konstatieren retrospektiv:
"Sowohl wir als auch die Unternehmen hatten noch zu wenig Übung, Menschen aus dem europäischen Ausland hier so unterzubringen, dass sie sich wohlfühlen."
Alles ist nun aber in Butter, denn MobiPro-EU wird jetzt unterstützt von dem Goethe-Institut.


Es gibt viele Menschen, die sich einbilden, 
was sie erfahren, verstünden sie auch.

Johann Wolfgang von Goethe


8/15/2014

BFDI antwortet schnell - Amigra aus Bayern braucht noch ein Weilchen

Die Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit

antwortet schnell auf meine Beschwerde.

Die AMIGRA in München benötigt noch ein bisselken. Das sind vielleicht gerade nicht die passenden Wadlstrümpfe zur Hand. 

Bayern halt, woast scho, gell?    

8/11/2014

Wahrnehmungsrecht

Frau Strama,

Meine Email zu diesem Thema vom 30. Juni ist nach 41 Tagen immer noch unbeantwortet.

Ich setze Frist bis zum 18. August. Meine weiteres Vorgehen bedarf keiner Erläuterung.

Wie schon anderswo erwähnt, stünde nun als nächster Beitrag die Erörterung des Qui Tam von der GF Martina Musati an.

8/09/2014

Beschwerde bei der Bundesbeauftragten für den Datenschutz

Die Bundesbeauftragte für den Datenschutz
und die Informationsfreiheit
Husarenstraße 30
D-53117 Bonn


offene Email

11. August 2014



Beschwerde gegen das Jobcenter München

Sehr geehrte Damen und Herren,

Ich reiche hiermit Beschwerde ein gegen das Jobcenter München wegen Verstosses gegen den Datenschutz sowie versuchter Erschleichung von Emailadresse und Handy-Nummer zum Zwecke des potentiellen Herumschnüffelns auf den Social Networks.
Meine Tochter xxx erlangte im Sommer 2013 ihre Mittlere Reife und besucht seit Herbst 2013 eine FOS in München. Das Jobcenter ist durch Schulbescheinigung seit Herbst 2013 davon unterrichtet, dass der Schulbesuch bis 2015 andauern wird. Sie ist asiatisch-deutscher Abstammung mit deutscher Geburtsurkunde.

Vorlage des Schulzeugnisses gefordert
Am 5. März erhielt sie von einem Jobcenter Mitarbeiter die Aufforderung, ihr Halbjahreszeugnis vorzulegen. Auf meine Anfrage nach dem Behuf dieses Ersuchens wurde dies wie folgt kaschiert:
Für passgenaue Beratung benötige ich Informationen über den aktuellen  Sachstand (Schulzwischenzeugnis), insbesondere auch darüber, ob der angestrebte Schulabschluss im Sommer erreicht wird, oder ob gegebenenfalls ein vom Jobcenter finanzierter Förderunterricht angeboten werden sollte.

Der Jobcenter Mitarbeiter trug den Titel 'Jobcenter München - Arbeitsvermittlung U25'

Anmeldung bei Jobbörse
Der Brief des Jobcenters bot aber noch viel Besseres, nämlich das freundliche Angebot, meine Tochter bei der Jobbörse anzumelden:
Wenn Sie eine Berufsausbildung anstreben und noch nicht bei der Berufsberatung (bei der Arbeitsagentur München) angemeldet sind, werde ich die Anmeldung dort für Sie sicherstellen. Nehmen Sie hierzu Kontakt mit mir auf. Die Anmeldung ist für die Zusendung der offenen Ausbildungsstellen ganz wichtig.
Meine Tochter besucht eine Schule und ist nicht auf Arbeitssuche! Sie benötigt auch keine "Hilfe" zur Anmeldung bei einer drittklassigen Jobagentur, deren Website noch dazu für ihre desolaten Sicherheitsstandards bekannt ist.

Dieses Hilfeangebot dient dem Erschnüffeln ihrer Emailadresse und ihrer Handy-Nummer. Mit diesen Daten kann das Jobcenter und die BAA illegal persönliche Daten auf den Social Networks abgreifen (siehe Presseberichte). Es stellt weiters einen grundgesetzwidrigen Eingriff in die freie Berufswahl dar.

Es ist frappierend, wie das Jobcenter unter Brechung von Grundgesetzen junge Menschen zum Schulabbruch bewegen will, um Billiglohn-Jobs zu füllen. Das Jobcenter nutzt die mangelnde Rechtskenntnis von Heranwachsenden und Migranten in schamloser Weise aus.

Zwei schriftliche Anfragen im April und Mai bei der Geschäftsführung des Jobcenter München nach der Rechtsgrundlage für eine Vorlage des Schulzeugnisses blieben unbeantwortet.
Ich darf mich für Ihre Aufmerksamkeit bedanken und verbleibe

Mit besten Grüssen

Widerspruch gg. Einstellung der Strafverfolgung der GF des Jobcenters München Martina Musatti

Staatsanwaltschaft München I 
Linprunstraße 25
80097 München


02. August 2014


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RE. Strafanzeige gg. Martina Monika Musati, Jobcenter München AZ: xxx


Sehr geehrte Frau Staatsanwältin als Gruppenleiterin Selzam,

Ich nehme Bezug auf Ihren Brief vom 08.07.2014 OHNE Fristbelehrung. Damit habe ich eine Widerspruchsfrist von einem Monat und lege hiermit fristgerecht

Widerspruch

ein.

Sie begründen Ihre Absehung von der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens durch den § 152 Abs 2 STPO. Dies ist nicht korrekt.

Bei meiner Strafanzeige bezog ich mich explizit auf das Allgemeine Gleichbe- handlungsgesetz § 2, Abs. 5 - 8.

Das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz regelt in § 22 die Beweislast.

• Wenn im Streitfall die eine Partei Indizien beweist, die eine Benachteiligung wegen eines in § 1 genannten Grundes vermuten lassen, trägt die andere Partei die Beweislast dafür, dass kein Verstoß gegen die Bestimmungen zum Schutz vor Benachteiligung vorgelegen hat.

Ich verlange daher die Aufnahme eines Ermittlungsverfahrens.

Erlauben Sie mir weiters anzuführen, dass ich diesen Fall durch alle Instanzen, wenn nötig bis zum EuGH, zu führen gedenke.

Mit freundlichen Grüßen 

8/01/2014

Jobcenter München diskontinuiert automatischen Email Responder und lädt zum Quiz

In beispielloser Kundenfreundlichkeit reagierte das Jobcenter München auf subtile Hinweise der dritten Provenienz und agierte in bekannt schneller Weise indem nunmehr besagter Email Autoresponder - auf Bayerisch "DickeTaler Datenübertragungs-Beantwortungs-Mittteiler-Hostmi?" - nicht mehr über den Äther oder sonstige Röhrenleitungen übertragen wird.

Was im Mai erblühte, fand im Juli schon ein jähes Verwelken. Dazu 


Bob Dylan The Times They Are A Changin' 


Das Jobsee München bietet anlässlich dieser, wie es konzernintern heisst "internally derived company post assessment decision", ein versöhnliches Quiz an.

Was bewegte das JC München zu dieser Entscheidung:

  • ein halbwegs klarer Gedanke
  • das JC Kommitee würfelte
  • das JC fand ein Gesetz, das irgendwie konfligierte
  • eigentlich geben wir beim JC keinen Fuck
  • wie war noch die Frage?
Bitte senden Sie Ihre Lösung ein bis calendas graecas und nehmen Sie Teil an der Verlosung eines windgetriebenen Küchenmixers.