Etwas verspätet veröffentlicht ... und nun registriert unter den Az. L 15 AS 477/19 NZB und L 15AS 478/19 NZB.
Bayerisches Landessozialgericht
Ludwigstr. 15
80539 München
07. Juli 2019
Betreff: S 42 AS 2986/17 und identisch S 42 AS 2057/17
Beschwerde
Ich (im Folgenden der Beschwerdeführer “Bf.”) lege hiermit Beschwerde ein gegen die Beschlüsse vom 28. Juni 2019 – Az. S 42 AS 2986/17 und identisch S 42 AS 2057/17. Laut Zustellungsbeleg gingen die Beschlüsse am 04.07.2019 beim Bf. ein. Die Beschwerde ist damit fristgerecht eingereicht.
I. Die zugrundeliegende Sachlage
Am 10. Aug. 2017 bat der Bf. das Jobcenter München (im Folgenden JC) um den finanziellen Ausgleich von € 59,50 für anwaltliche Leistungen zur Erlangung des laut Art. 6 EMRK zustehenden Rechts auf Akteneinsicht.
Zugrundeliegend war eine im Nazi-Stil erdachte und exekutierte Aktion des staatlichen deutschen Medien-Zensur-Trios Bechheim/Bockes/Verbrecher Manfred Jäger (alle von der Arbeitsagentur im korrupten Bayern!) Mittels Fax und bis heute geheimgehaltenen Telefongesprächs durch den sinistren Behördentypen Bechheim mit der Polizei in 2012. Dieses geheimgehaltene Telefongespräch wurde in jenem Fax des Zensur-Hengstes Bockes angekündigt. Die schlussendliche Einsicht in die kopierte Akte ergab knapp 50 Seiten, in denen diese hinterhältigen Behördentypen massiv in das Recht der freien Meinungsäusserung des Bf. eingriffen. Hierin wurden sie von seiner damaligen Pflicht”verteidigerin” und Betrügerin Aglaia Muth tatkräftig und hinterhältig unterstützt. “Eine Menge deutscher Anwälte sind Arschlöcher”, schrieb ein Anwalt aus den USA dem Bf.
Die essentiellen Bilder sind auf dem Blogpost, der diese Beschwerde wiedergibt, abgebildet. Es sei marginal noch erwähnt, dass der Münchner Staatsanwalt Peter Preuss die Akteneinsicht seinerzeit verweigerte mit dem Hinweis auf "schutzwürdiges Interesse”. In Deutschland gelten keine Rechte für sozialen Harz 4 Abschaum und ähnliche lästige Schmeissfliegen, wie sich der Bf. selber nonchalant tituliert und auch unbehelligt öffentlich so genannt werden darf.
II. Begründung
Mit Schreiben vom 16.08.2017 lehnte das JC die Zahlung ab mit der abstrusen und entlarvenden Begründung, solch ein Betrag sei im Regelbedarf pauschaliert enthalten. Daraufhin sandte der Bf. ein Schreiben am 21. Aug. 2017 an das SG München (Anlage 1) und selbiges Schreiben als Pdf ebenfalls am 21. Aug. 2017 an das JC per Email. Die Email trug den expliziten Zusatz “Mein Widerspruch zum Schreiben vom 16.08.2017” (Anlage 2).
Die Behauptung des SG München in seinem Beschluss, “die am 22.08.2017 zum Sozialgericht München erhobene Klage (S 42 AS 2057/17) ist kein Widerspruch im Sinne von § 83 SGG” muss verwundern. Zunächst gibt es kein Schreiben vom 22.08.2017, sondern vom 21. Aug. 2017 und dieses Schreiben ist auch keine Klage, sondern wie es im Brief wörtlich heisst “ein Nachtrag zu meiner Klage mit Brief vom 19. Aug. 2017, da ich erst jetzt den abschlägigen Bescheid des Jobcenters (Anlage) vom 16.08.2017 zu meinem Antrag auf Kostenübernahme der RA Kosten einsehen konnte”. Des Weiteren heisst es explizit “Gleichzeitig als Widerspruch in Pdf Form gesandt an das JC”. Wie das Gericht behaupten kann, dies sei “nicht als Widerspruch auszulegen” bleibt unerfindlich.
In diesem Widerspruch heisst es u.a.: “Begründung meines Widerspruchs (siehe Anlage 1):
Der § 20 SGB I Regelbedarf zur Sicherung des Lebensunterhalts besagt:
(1) Der Regelbedarf zur Sicherung des Lebensunterhalts umfasst insbesondere Ernährung, Kleidung, Körperpflege, Hausrat, Haushaltsenergie ohne die auf die Heizung und Erzeugung von Warmwasser entfallenden Anteile sowie persönliche Bedürfnisse des täglichen Lebens.
Zu den persönlichen Bedürfnissen des täglichen Lebens gehört in vertretbarem Umfang eine Teilhabe am sozialen und kulturellen Leben in der Gemeinschaft. ... Über die Verwendung der zur Deckung des Regelbedarfs erbrachten Leistungen entscheiden die Leistungsberechtigten eigenverantwortlich; dabei haben sie das Eintreten unregelmäßig anfallender Bedarfe zu berücksichtigen.
(Ich habe die diesen Fall betreffenden Passagen in Fettdruck hervorgehoben)
Ich bringe nicht die Phantasie auf, mir vorzustellen, dass zur "Teilhabe am sozialen und kulturellen Leben in der Gemeinschaft” eines demokratischen Landes die Kosten zur Erlangung eines im Artikel 6 EMRK festgelegten Rechts auf Akteneinsicht inkludiert sind.
Überhaupt nicht nachvollziehbar ist für mich, wie diesen Fall betreffend Leistungsberechtigte "das Eintreten unregelmäßig anfallender Bedarfe zu berücksichtigen” haben. ...Unterstellt das SGB tatsächlich, dass Anwaltskosten zur Erlangung eines im Artikel 6 EMRK festgelegten Rechts auf Akteneinsicht als”unregelmäßig anfallender Bedarf zu berücksichtigen ist", um damit zu belegen, dass Jobcenter Rechtsbrecher-Behörden sind? ... Demnach sind also Verstösse gegen das grundgesetzlich garantierte Recht auf Rechtswegegarantie gemäss Artikel 19 Abs.4 GG sowie Artikel 6 Abs.1 und Abs.3c; Artikel 8 Abs.1 EMRK; als auch des 7. Zusatzprotokolls zur EMRK Artikel 2 Abs.1 wie auch Artikel 3 und daraus resultierende Aufwendungen zur Durchsetzung dieser Rechte im “gewährten Regelbedarf abgedeckt"?
Ich sehe einer klärenden Stellungnahme des JC mit Interesse entgegen.”
Dem folgte vom JC nichts mehr!
Laut § 47 Abs. 3 SGB II führt das Bundesministerium für Arbeit und Soziales angeblich
(3) Im Aufgabenbereich der Trägerversammlung ... die Rechtsaufsicht über die gemeinsamen Einrichtungen im Einvernehmen mit der zuständigen obersten Landesbehörde.
Wenn dem BMAS tatsächlich an einer umfassenden Rechtsaufsicht gelegen wäre, so würde dies auch Grundrechte umfassen.
Mit Verweigerung der Akteneinsicht durch “Pflichtverteidigerin” und Betrügerin Aglaia Muth im Verbund mit Richter Grain und Richterin Baßler und den Roten Divas aus Karlsruhe sollte dieses Medien-Zensur-Trio verdeckt gehalten werden in bekannter Nazi Tradition (siehe T. Adorno “Aspekte des neuen Rechtsradikalismus”), um einem Hartz 4ler die Nichtexistenz von Art 5 GG für Römisch Dekadente klar zu machen. Mit Beschluss vom 28. Juni 2019 bestätigt das SG München dies. Damit bietet sich dem Bayerischen Landessozialgericht die Gelegenheit, diesen Eindruck zu korrigieren.
Dass das SG München unter Verweis auf § 144 Abs. SGG eine Berufung nicht zulässt, kann nicht mehr verwundern, wenn, wie das Allensbach Institut feststellte (und international veröffentlicht), “nur noch 18% sind der Meinung, sie könnten sich in Deutschland völlig frei äußern. Nur 59% sagen, dass sie sich unter Freunden frei äußern können und 35% sagen gar, dass freie Meinungsäußerung nur noch im Freundeskreis möglich ist”.
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Das staatliche Beamten-Medien-Zensur Trio Bechheim/Bockes (l)/Verbrecher Jäger (r)
Dies missfiel den Beamtentypen:
Diese Bilder waren kein Problem für den Kangaroo Court München, Medien-Zensur-Trio und Betrügerin & "Rechtsanwältin" Aglaia Muth:
Staatsanwaltschaft München I
Linprunstraße 25
80335 München
(cc per Fax an BMAS, BMJV, BMFSFJ und BMBF)
24. Feb. 2019
Ich stelle hiermit
S T R A F A N T R A G
gemäss § 158 Abs. 1 StPO gegen den Beamten Jürgen Sonneck alias “C. Paucher” - Landeshauptstadt München, Referat für Bildung und Sport, Bayerstr. 28, 80335 München
und beantrage gemäss § 94 Abs. 1 und 2 StPO die Sicherstellung oder Beschlagnahme von einschlägigen Auszügen aus der Personalakte dieser unter falschem Namen operierenden Person.
Sollten diese nicht in einem kurz zu bemessenen Zeitraum zugänglich gemacht werden, beantrage ich prophylaktisch gemäss § 112 Abs. 3 a, b und c StPO die Anordnung von Untersuchungshaft. Auch und insbesondere im retrospektiven Blick auf die charakterlich sedimentäre Usance dieser bayerischen Nullität “C. Paucher”, weil, ich zitiere aus dem Paragraphen, “deshalb die Gefahr droht, dass die Ermittlung der Wahrheit erschwert werde (Verdunkelungsgefahr)”.
Der Vollständigkeit halber sei auf den § 127 Abs. 1 StPO hingewiesen und hier insbesondere zur pertinenten Passage
(1) … oder seine Identität nicht sofort festgestellt werden kann, jedermann befugt, ihn auch ohne richterliche Anordnung vorläufig festzunehmen. Die Feststellung der Identität einer Person durch die Staatsanwaltschaft oder die Beamten des Polizeidienstes bestimmt sich nach § 163b Abs. 1.
In Parenthese sollte in diesem Zusammenhang angeregt werden, exakt diesen Paragraphen in das Bundesbeamtengesetz (BBG) zu implementieren als das “Lex Sonneck”.
Begründung
Zur Vermeidung von Wiederholungen ad nauseam der ursächlichen Umstände dieser erbärmlichen Beamten-Episode bayerischer Provenienz und passend zum Genre dieser Deutschen sei auf den Polizeibericht vom 24.06.2015 mit AZ BY 8644-000804-15/7 hingewiesen, der in semantisch-intellektueller Peinlichkeit überzeugt und instrumentell Grundlage zur Obfuskation durch die Münchner Justiz war und ist.
In typischer Manier dieser Deutschen resonierte Schweigen, ABER Mitte Juli 2017 wurde der Nützliche Idiot Jürgen Sonneck unter dem Deckmantel der Nacht, dramaturgisch ähnlich des Films “Der Dritte Mann” aus den muffig-nassen Abwasserkanälen der Anonymität eilig von seinem früheren Amt als stellvertretender GF des Jobcenters München in die Abteilung Bildung und Sport München degradiert und freundlicher- und kulanterweise hatte zuvor der Kangaroo Court LG München I unter Richterin Bassler zum Verhandlungstermin im Februar 2017 den tapsigen Jürgen Sonneck trotz meines Ladungsantrags wohlweislich wegen eines zu befürchtenden Debakels nicht geladen! Selbstverständlich werden solche, in diesem Fall aussergewöhnliche, Personalbewegungen in einer Personalakte festgehalten.
Nachdem in meiner Klage zur Erlangung dieser Personalakteneinsicht vom 24. Nov. 2018 (Az. S 42 AS 2755/18) keine Bewegung zu konstatieren war und zusätzlich noch Ende Dezember 2018 ein weiteres wichtiges Indiz in Form des “Bayesschen Netzes ‘Jürgen Sonneck” an das Gericht geliefert wurde, erlaubte ich mir mit Schreiben vom 09. Feb. 2019 an das SG München, eine Frist zur Einsicht in die Personalakte der Person Jürgen Sonneck bis zum 20. Februar 2019 zu beantragen. Vergeblich, wie schmerzhaft festgestellt werden muss.
Wie schon in meiner Klage beim SG München verweise ich auf die Rechtmässigkeit meines Anliegens gemäss den §§ 7 Abs. 5 IFG und 8 Abs. 1 IFG. Dort ist u.a. eine Antwortfrist von einem Monat bestimmt, wobei nunmehr drei Monate verstrichen sind. Es darf daher von Seiten des Beklagten als auch den geistesaffinen Behörden ein völliges Desinteresse unterstellt werden und dies spricht Bände.
The sign In one of his many definitions of a sign, Peirce writes:
I define a sign as anything which is so determined by something else, called its Object, and so determines an effect upon a person, which effect I call its interpretant, that the later is thereby mediately determined by the former. (EP2, 478)
What we see here is Peirce's basic claim that signs consist of three inter-related parts: a sign, an object, and an interpretant. For the sake of simplicity, we can think of the sign as the signifier, for example, a written word, an utterance, smoke as a sign for fire etc. The object, on the other hand, is best thought of as whatever is signified, for example, the object to which the written or uttered word attaches, or the fire signified by the smoke. The interpretant, the most innovative and distinctive feature of Peirce's account, is best thought of as the understanding that we have of the sign/object relation. The importance of the interpretant for Peirce is that signification is not a simple dyadic relationship between sign and object: a sign signifies only in being interpreted. This makes the interpretant central to the content of the sign, in that, the meaning of a sign is manifest in the interpretation that it generates in sign users. Things are, however, slightly more complex than this and we shall look at these three elements in more detail. The Object Just as with the sign, not every characteristic of the object is relevant to signification: only certain features of an object enable a sign to signify it. For Peirce, the relationship between the object of a sign and the sign that represents it is one of determination: the object determines the sign. Peirce's notion of determination is by no means clear and it is open to interpretation, but for our purposes, it is perhaps best understood as the placing of constraints or conditions on successful signification by the object, rather than the object causing or generating the sign. The idea is that the object imposes certain parameters that a sign must fall within if it is to represent that object. However, only certain characteristics of an object are relevant to this process of determination. To see this in terms of an example, consider again the case of the molehill. The sign is the molehill, and the object of this sign is the mole. The mole determines the sign, in as much as, if the molehill is to succeed as a sign for the mole it must show the physical presence of the mole. If it fails to do this, it fails to be a sign of that object. Other signs for this object, apart from the molehill, might include the presence of mole droppings, or a particular pattern of ground subsidence on my lawns, but all such signs are constrained by the need to show the physical presence of the mole. Clearly, not everything about the mole is relevant to this constraining process: the mole might be a conventional black color or an albino, it might be male or female, it might be young or old. None of these features, however, are essential to the constraints placed upon the sign. Rather, the causal connection between it and the mole is the characteristic that it imposes upon its sign, and it is this connection that the sign must represent if it is to succeed in signifying the mole. The Interpretant Although there are many features of the interpretant that bear further comment, here we shall mention just two. First, although we have characterized the interpretant as the understanding we reach of some sign/object relation, it is perhaps more properly thought of as the translation or development of the original sign. The idea is that the interpretant provides a translation of the sign, allowing us a more complex understanding of the sign's object. Indeed, Liszka (1996) and Savan (1988) both emphasize the need to treat interpretants as translations, with Savan even suggesting Peirce should have called it the translatant (Savan 1988, 41). Second, just as with the sign/object relation, Peirce believes the sign/interpretant relation to be one of determination: the sign determines an interpretant. Further, this determination is not determination in any causal sense, rather, the sign determines an interpretant by using certain features of the way the sign signifies its object to generate and shape our understanding. So, the way that smoke generates or determines an interpretant sign of its object, fire, is by focusing our attention upon the physical connection between smoke and fire. For Peirce, then, any instance of signification contains a sign-vehicle, an object and interpretant. Moreover, the object determines the sign by placing constraints which any sign must meet if it is to signify the object. Consequently, the sign signifies its object only in virtue of some of its features. Additionally, the sign determines an interpretant by focusing our understanding on certain features of the signifying relation between sign and object. This enables us to understand the object of the sign more fully. Although this is a general picture of Peirce's ideas about sign structure, and certain features are more or less present, or given greater or lesser emphasis at various points in Peirce's development of his theory of signs, this triadic structure and the relation between the elements is present in all of Peirce's accounts. In what follows, we shall see three of Peirce's attempts at giving a full account of signs and signification, the corresponding sign typologies, look at the transitions between these accounts, and examine some of the issues that arise from them.
Sign-Vehicles Recall that Peirce thought signs signify their objects not through all their features, but in virtue of some particular feature. By 1903, for reasons related to his work on phenomenology, Peirce thought the central features of sign-vehicles could be divided into three broad areas, and consequently, that signs could be classified accordingly. This division depends upon whether sign-vehicles signify in virtue of qualities, existential facts, or conventions and laws. Further, signs with these sign-vehicles are classified as qualisigns, sinsigns, and legisigns respectively. Examples of signs whose sign-vehicle relies upon a quality are difficult to imagine, but a particularly clear example, used by David Savan, is this:
[…] I use a color chip to identify the color of some paint I want to buy. The color chip is perhaps made of cardboard, rectangular, resting on a wooden table etc., etc. But it is only the color of the chip that is essential to it as a sign of the color of the paint. (Savan 1988, 20)
There are many elements to the colored chip as a sign, but it is only its color that matters to its ability to signify. Any sign whose sign-vehicle relies, as with this example, on simple abstracted qualities is called a qualisign. An example of a sign whose sign-vehicle uses existential facts is smoke as a sign for fire; the causal relation between the fire and smoke allows the smoke to act as a signifier. Other cases are the molehill example used earlier, and temperature as a sign for a fever. Any sign whose signvehicle relies upon existential connections with its object is named, by Peirce, a sinsign. And finally, the third kind of sign is one whose crucial signifying element is primarily due to convention, habit or law. Typical examples would be traffic lights as sign of priority, and the signifying capability of words; these sign-vehicles signify in virtue of the conventions surrounding their use. Peirce calls signs whose sign-vehicles function in this way legisigns.
Interpretants As with the sign-vehicle and the object, Peirce thought we could classify signs in terms of their relation with their interpretant. Again, he identifies three categories according to which feature of the relationship with its object a sign uses in generating an interpretant. Further, as with the classification of the sign in terms of the sign-vehicle and the object, Peirce identifies qualities, existential facts, or conventional features as the basis for classifying the sign in terms of its interpretant. ...
Godwin's law
Das Sign ist Godwin's law und das Hakenkreuz als Verbildlichung. Das Object sind die Leute im Bild. Die Leute im Bild bestimmen das Sign insofern, als sie für die Umsetzung des "Gesetzes" Voraussetzung sind. Die Leute verbildlichen die Diskutanten, den Diskussionsverlauf. Der Interpretant ist das Verständnis, das wir von der Zeichen-Objekt-Beziehung erreichen.
Richterin Basslers interessiert verquere Auslassung "es ist bei dem Bild auch nicht erkennbar, dass sich der Angeklagte eindeutig gegen den Nationalsozialismus ausspricht" wäre auch bei diesem Beispiel wie beim Marissa Mayer Meme ein typischer ignoratio elenchi. Simpler und überzeugender kann man es auch beeindruckende und hintertriebene Idiotie nennen.
The visual rhetoric approach combines elements of the semiotic and discursive approaches to analyze the persuasive elements of visual texts. Visual rhetoric understands visual texts as created to construct meaning (Foss, 2004, p. 304). Rhetoric is also considered to be persuasive. Blair (2004) notes that visual arguments have a unique ability to draw viewers into the argument’s construction via the viewer’s cognitive role in completing “visual enthymemes” to fill in the unstated premise (p. 59). Rhetoric relies heavily on stylistic devices—such as metaphor—for persuasive purposes (Kenney, 2002, p. 57). Edwards (2004) examines the manner in which iconic images become a type of metaphor for national sentiment; these images can be recontextualized for “symbolic association ... by metaphor or allegory” (p. 189). By considering memes as discourse and analyzing the semiotic elements in memes, researchers can examine how memes operate as rhetoric. A comparison of the semiotic, discursive and rhetorical approaches can be seen in Table 1. Memes are more than internet humor; research shows them to function by appropriation and resistance to dominant media messages. By examining how memes can operate in subversive and representational ways, this paper offers scholars a framework for the study of memes as symbolic, persuasive texts. Just as the application of visual rhetoric expands general rhetorical theory by acknowledging “the role of the visual in our world” (Foss, 2004, p. 310), examining memes as a form of rhetoric can expand understanding of the way memes function in a participatory media culture.
Subversive Memes: Internet Memes as a Form of Visual Rhetoric
Heidi E. Huntington - Colorado State University
Limor Shifman
Department of Communication and Journalism, the Hebrew University of Jerusalem, Jerusalem, 91905, Israel
I suggest looking at Internet memes not as single ideas or formulas that propagated well, but as groups of content items that were created with awareness of each other and share common characteristics. Going back to Dawkins’ original idea—that memes are units of imitation—I find it useful to isolate three dimensions of cultural items that people can potentially imitate: content, form, and stance. The first dimension relates mainly to the content of a specific text, referencing to both the ideas and the ideologies conveyed by it. The second dimension relates to form: This is the physical incarnation of the message, perceived through our senses. It includes both visual/audible dimensions specific to certain texts, as well as more complex genre-related patterns organizing them (such as lip-synch or animation). While ideas and their expression have been widely discussed in relation to the meme concept, the third—communication-related dimension—is presented here for the first time. This dimension—which relates to the information memes convey about their own communication—is labeled here as stance. Expanding Englebertson’s (2007) definitions, I use ‘‘stance’’ to depict the ways in which addressers position themselves in relation to the text, its linguistic codes, the addressees, and other potential speakers. Like form and content, stance is potentially memetic; when re-creating a text, users can decide to imitate a certain position that they find appealing or use an utterly different discursive orientation. Since I use stance in this context as a very broad category, I wish to clarify it by breaking it into three subdimensions, drawing on concepts from discourse and media studies: (1) participation structures -who is entitled to participate and how, as conceptualized by Phillips (1972), (2) keying -- the tone and style of communication, as defined by Goffman (1974) and further developed by Blum-Kulka et al. (2004), and (3) communicative functions, as conceptualized by Roman Jakobson (1960). Jakobson identified six fundamental functions of human communication, concisely presented as follows: (a) Referential communication, which is oriented toward the context, or the ‘‘outside world’’; (b) emotive, oriented toward the addresser and his/her emotions; (c) conative, oriented toward the addressee and available paths of actions (e.g. imperatives); (d) phatic, which serves to establish, prolong, or discontinue communication; (e) metalingual, which is used to establish mutual agreement on the code (for example, a definition); and (f) poetic, focusing on the aesthetic or artistic beauty of the construction of the message itself. This analytic framework, consistent with the three memetic dimensions (content, form, and stance), as well as the three subdimensions of the latter dimension (participation structures, keying, and communicative functions) will be developed and applied in the following section to the analysis of a successful YouTube meme, featuring one somewhat upset fan. ...
Francis HEYLIGHEN - CLEA, Free University of Brussels
To be assimilated, the presented meme must be respectively noticed, understood and accepted by the host. Noticing requires that the meme vehicle be sufficiently salient to attract the host's attention. Understanding means that the host recognizes the meme as something that can be represented in his or her cognitive system. The mind is not a blank slate on which any idea can be impressed. To be understood, a new idea or phenomenon must connect to cognitive structures that are already available to the individual. Finally, a host that has understood a new idea must also be willing to believe it or to take it serious. For example, although you are likely to understand the proposition that your car was built by little green men from Mars, you are unlikely to accept that proposition without very strong evidence. Therefore, you will in general not memorize it, and the meme will not manage to infect you.
Echauffierend! Überall Nazi Propaganda. Wie wärs z.B. mit
Es war schon schlimmer. Hitler hasst Rebecca Blacks Song 'Friday'.
Similarly, Deacon (1999) argues:
A meme is a sign: some physical thing which, by virtue of some distinctive feature, can be recruited by an interpretive process within a larger system as re-presenting something else, conveying information into that system and reorganising it with respect to that something else.
I first compare the deliberative to the liberal and the republican models of democracy, and consider possible references to empirical research and then examine what empirical evidence there is for the assumption that political deliberation develops a truth‐tracking potential. The main parts of the paper serve to dispel prima facie doubts about the empirical content and the applicability of the communication model of deliberative politics. It moreover highlights 2 critical conditions: mediated political communication in the public sphere can facilitate deliberative legitimation processes in complex societies only if a self‐regulating media system gains independence from its social environments and if anonymous audiences grant a feedback between an informed elite discourse and a responsive civil society.
"Likewise, litigants do not stop going to court, irrespective of what law professors observe and pronounce about the indeterminacy of laws and the unpredictability of legal decisions. The rule of law and the practice of adjudication would break down, were participants not to act on the premise that they receive fair treatment and that a reasonable verdict is passed down."
Hört jemand zu in den Katakomben der Nymphenburger Strasse?! Insbesondere dieser immer noch vorherrschende braune Miefgestank im ersten Stock gleich beim Treppenaufgang.
"“Science is interesting, and if you don't agree you can fuck off."
das Jobcenter München, Orleansplatz 11, 81667 München und die Landeshauptstadt München, Referat für Bildung und Sport, Bayerstraße 28, 80335 München
unter Bezug auf § 15 Abs. 1, 2 und 3 SGB I sowie § 1 Abs. 1 und 2, § 2, insbesondere § 5 Abs. 1 und § 11 Abs. 2 IFG - Informationsfreiheitsgesetz.
Begründung:
Ich sandte per Email am 26. Sept. 2018 eine Anfrage zur Akteneinsicht an das Jobcenter und die Stadt München (Anlage 1) bzgl. der urplötzlichen Demotion des Jürgen Sonneck Mitte Juli 2017. Der wackere Streiter im Beamtengewand war schliesslich bis dahin auf einer beeindruckenden Trajektionskurve als stellv. GF dieser neoliberalen Arbeitsbehörde trotz oder wegen einer rapide fortschreitenden Alopezie.
Mitte Juli 2017 wurde hastig Jürgen Sonnecks Karriereleiter umgestellt und er darf seither zur Jahnschen Körperertüchtigung beim 'Referat für Bildung und Sport München' seinen Beitrag leisten. Diese Chronologie ist seltsam auffällig, denn zufälligerweise deckt sich dieser Zeitraum mit einigen dezidiert scharfen und konzertierten öffentlichen Kommunikationsriposten meinerseits im Juni/Juli 2017 mit Bundesministerien in Berlin sowie dem Polizeipräsidenten von München in Bezug auf eben jenen sinistren Recken Jürgen Sonneck alias "C. Paucher". Kommunikationen, in denen ich eine Untersuchung dieser Person forderte. Daraufhin wurde J.S. als "zu heiss" befunden für diese Behörde Jobcenter. Ein Nützliche Idioten oft ereilendes Schicksal basierend auf dem Grenznutzenwert.
Schon im Februar 2017 schwante dem LG München ob meiner geforderten Ladung des "dringend Tatverdächtige(n) der Sendung der Email am 07. Mai 2015 unter falschem Namen basierend auf auffälligen Indizien" nichts Gutes und es sah von einer Ladung des Verbrechers (Verleumdung) Jürgen Sonneck ab. Zu gross schien wohl die Gefahr, das Behörden-Dummerchen würde sich verplappern. Siehe auch meine Beschwerde beim EGMR und in Englisch hier.
Solche Vorgänge - insbesondere wenn es sich um behördeninterne (JC und SM als kommunaler Träger) als auch behördenlaterale Personalverschiebungen geht - werden natürlich in schriftlicher Form begleitet. Umso mehr, wenn diese Personalverschiebung einer Karrieredisruption gleichkommt. Diese schriftlichen Begleitungen des Vorgangs begehrte ich einzusehen unter Verweis auf rechtliche Bestimmungen. Das Begehren fusst sittlich auf der festen und kompromisslosen Überzeugung, dass mir und meiner Tochter keine charakterlich kontaminierte Behörden-Type aus den modernden Abwasserkanälen der Anonymität bewaffnete Polizei ins Haus schickt und dabei auch noch von Münchner Polizei und Justiz gedeckt wird! Schon überhaupt nicht, um meine tibetische Tochter von Polizei körperlich durchsuchen zu lassen! Gleichwohl Deutschland für seinen Institutionalisierten Rassismus international bekannt ist.
Mein Begehren fusst u.a. auf § 5 Abs. 3 IFG:
(3) Das Informationsinteresse des Antragstellers überwiegt das schutzwürdige Interesse des Dritten am Ausschluss des Informationszugangs in der Regel dann, wenn ... der Dritte als Gutachter, Sachverständiger oder in vergleichbarer Weise eine Stellungnahme in einem Verfahren abgegeben hat.
J. S. hat offensichtlich mit seiner völlig verblödeten Online Anzeige eine "Stellungnahme in einem Verfahren" abgeben und diese behördentypisch verlogen und verleumderisch ("hier wird doch wohl Hetze betrieben").
In Absatz 2 des gleichen Paragraphen werden "Dienst- oder Amtsverhältnis" und insbesondere "Berufs- oder Amtsgeheimnis" als Ausschlussgründe für eine Informationsfreigabe angeführt. Dann allerdings würde sich die Frage aufdrängen, welches "Berufs- oder Amtsgeheimnis" des so tapsig agierenden Jürgen hätten die Behörden JC München und Stadt München zu hüten und warum?
In einem Beschluss des Bundesverfassungsgerichts mit Az. 2 BvR 1568/12 heisst es:
3. Ein verfassungsrechtlicher Anspruch auf effektive Strafverfolgung kann auch in Betracht kommen, wenn der Vorwurf im Raum steht, dass Amtsträger bei der Wahrnehmung hoheitlicher Aufgaben Straftaten begangen haben oder wenn sich Personen in einem strukturell asymmetrischen Rechtsverhältnis zum Staat befinden und diesem - wie etwa im Maßregel- oder Strafvollzug - eine spezifische Fürsorge- und Obhutspflicht obliegt.
Nicht zuletzt, sondern inbesondere weise ich auf den Art. 6 Abs. 3 b und d EMRK hin.
Einem im Schreiben des JC vom 23. Okt. 2018 monierten "fehlenden Identitätsnachweises" fehlt es zum einen an jeglicher Logik, denn schliesslich schrieb mir das JC, obwohl meine Identität nicht nachgewiesen war, aber weit überzeugender ist ein Beschluss des SG München v. 04.05.2018 – S 46 EG 130/17
Rn 17 Gründe für einen Zweifel an der Identität der Klägerin sind dem Gericht nicht ersichtlich.
Rn 19 Ein Leistungsausschluss wegen allgemeiner Zweifel an der Identität bzw. am Identitätsnachweis des Antragstellers besteht im BEEG nicht.
Es handelt sich hier zwar um das BEEG, doch sind in dem vom JC angeführten IFG unter § 7 auch keine solchen Identitätsnachweis-Voraussetzungen angeführt.
Weiters sei auf ein farblich ansprechend gestaltetes Pdf der Bundesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit hingewiesen, das jeglichen Zweifel ausräumt:
Info 2 - Informationsfreiheitsgesetz des Bundes - Text und Erläuterungen - Stand: Mai 2018
An keiner Stelle ist darin ein Hinweis auf Identitätsnachweis zur Erlangung von Rechtsgültigkeit zu finden.
Zuguterletzt sei noch dem Jobcenter Berlin Friedrichshain-Kreuzberg das Wort gegönnt:
"Vorliegend steht auch ohne weiteres fest, dass der Gesetzgeber im IFG nicht die Herausgabe von lnformationen an beliebige nicht identifizierbare Personen regeln wollte. Dies ergibt sich schon aus dem Zweck des Informationsfreiheitsgesetzes, welches namlich u.a. dem Einzelnen Zugang zu amtlichen lnformationen gewahren möchte. Soll dieser Zweck erreicht werden, setzt dies voraus, dass ein Antrag tatsachlich von einer real existierenden Person bezogen auf eine lnformation gestellt wurde. Hierdurch wird auch sichergestellt, dass das lnformationsfreiheitsgesetz nicht dadurch zweckentfremdet wird, dass eine Person unter verschiedenen Pseudonymen einen Antrag mehrfach stellt, obgleich der Zweck des Gesetzes bei Herausgabe der ersten lnformation bereits erfüllt war. Dies wiederum setzt den Nachweis voraus, dass eine bestimmte konkretisierbare natürliche Person im Sinne des § 1 Bürgerliches Gesetzbuch (BGB) als ein Subjekt van Rechten und Pflichten nach § 1 Abs. 1 IFG zugeordnet werden kann."
Zu diesem Behuf vergewisserte ich mich nochmals mit einem Blick in den Spiegel und gefiel mir eitel im Gefühl, eine "konkretisierbare natürliche Person im Sinne des § 1 Bürgerliches Gesetzbuch (BGB)" zu sehen. Ecce homo!
Meine letzte Email vom 30. Okt. 2018 (Anlage 3) blieb bislang unbeantwortet. Die Stadt München enthielt sich bockig in bayerischer Provenienz restringiert-muffelicher Elokution jeglicher Kommunikation. Was haben diese Behörden in Sachen Behörden-Schnullifuzzi "Jürgen Sonneck" zu verbergen?! Einsicht in seine Personalakte könnte Licht in diesen Modder bringen, sofern nicht schon eine salvatorische Editierung vorgenommen wurde.
"Es ist bei dem Bild auch nicht erkennbar, dass sich der Angeklagte eindeutig gegen den Nationalsozialismus ausspricht."
LG München Richterin Baßler zu diesem Meme unten
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Wir wenden uns aus den intellektuellen Niederungen der Nymphenburger Strasse in der Provinz zur Einstimmung zu ein wenig Anspruchsvollerem, um dann etwas näher auf besagtes Meme einzugehen:
"Memes may be understood as representational discourse by considering them through the lens of visual rhetoric, which analyze visual artifacts as persuasive messages. Visual rhetoric expands on traditional rhetorical theory of spoken discourse (Foss, 2004) and understands such rhetorical artifacts to be created by individuals to construct meaning (Foss, 2004). Traditionally, rhetoric is “considered to be public, contextual, and contingent” (Kenney, 2002, p. 54), and these characteristics are present in memes. Memes’ visual nature lends itself to several specific rhetorical practices. These include such techniques as: The use of iconic images and intertextual references to multiple texts to create visual enthymemes, in which viewers are drawn into the construction of the argument by cognitively making a connection to fill in the image’s unstated premise (Blair, 2004); the use of tropes such as metaphor or typed personas (Lewis, 2012) across memes also fill an argumentative need; and dialogism through the rhetoric of irritation caused by the juxtaposition of incongruous images the brain must pause to understand (Stroupe, 2004).
Visual communication, including rhetoric and discourse, has been influential to politics and the study of political communication for some time, especially from rhetorical and persuasive perspectives. Abraham (2009) examined editorial cartoons and argued that their visual qualities offer deep reflection on and can orient viewers to social issues. Abraham noted that editorial cartoons’ humor, far from being simple, derives from their ability to deconstruct complex ideas using symbolic images (p. 121). Neuberger and Krcmar (2008) argued that editorial cartoons are politically and ideologically charged, and experimentally demonstrated attitude change in participants who viewed such cartoons. Kjeldsen (2000) described how visual metaphor in a political advertisement could make a host of arguments about a candidate’s fitness for office.
Hier noch einmal die Sequenzen von Daniel Ginsberg aus dem vorigen Post.
Object - Sign - Interpretant
Das 'Object' in dem Meme ist Heimarbeit (Work from Home)
Das 'Sign' ist Nein (das ambivalente 'Nine' als Verballhornung als auch als Alludierung auf den nine-to-five job)
Der 'Interpretant' ist Marissa Mayer als Hitler (siehe Tineye), natürlich mit Swastika (das tausendfach bekannte Hitler Meme), denn es gilt eine Message zu unterstreichen.
Wie Daniel Ginsberg es ausführt: "The way it works is that the interpretant-object relation mirrors the sign-object relation."
"Es funktioniert so, dass die Interpretant-Objekt-Beziehung die Zeichen-Objekt-Beziehung widerspiegelt."
Daniel Ginsberg weiter: "The versatility of these memes arises because, combined with object labeling, they can capture an entire semiotic relation in one image."
Und nun kommts: "As long as "It's semiotics" doesn't become the new "Time for some game theory," it's all good." MAW, solange nicht wieder Nonsense kommt.
Alles klar auf den billigen intellektuellen Rängen im Kangaroo Court München? Die lächerliche Münchner Polizei bleibt da ganz draussen. Hoffnungsloser intellektueller Horizont. Mir fiel bei denen immer der Begriff 'Intellektuelle Legasthenie' ein und siehe da, nachdem ich durch Zufall gegoogelt habe, ob es da was gibt ... und da ist es.
"As for me, I’d rather spread memes than genes anyway."
Um den Zirkel zu schliessen, bietet sich an, so zu schliessen wie begonnen, mit durchtriebener Dummheit aus dem Kangaroo Court München:
"Die festgestellte Verwendung und Gestaltung der verfahrensgegenständlichen Bilder unter Verwendung von Symbolen der NS-Gewaltherrschaft lässt vielmehr vielgestaltige Interpretationen zu, auch eine Interpretation, die gerade nicht als Distanzierung anzusehen ist."
OStA Weiß - OLG München
In diesem Sinne, Gute Nacht.
Ob diese Geistesbolzen überhaupt so etwas wie ein Verkehrsschild verstanden haben???
Some approaches to semiotics see it as basically a word, or other sign, that refers to some object in the world. Signifier, signified. It's a relationship of one thing to another thing. pic.twitter.com/onKSa3tl0B
In technical terminology, this third piece is called the "interpretant." It's the result that comes about when the sign-object connection is made. pic.twitter.com/X9iXX5RlyH
Signs, according to Peirce, are “something[s] that represent something[s]” or “refer to a particular meaning”. If the meaning is based on a particular agreement or social convention, that sign is called symbols. So, every phenomenon that exists in the society, whether it is an object, behavior, even a thought, is seen as symbols that ‘represent’ or ‘refer to’ a particular meaning outside/beyond the sign itself.
The color, red, for instance; independently does not mean anything, except the color itself. But, if the color takes part as in culture, for example, is used in traffic lights (representative), then it will also represent “prohibition” (object) in human cognition. For its use in traffic lights, as a representative, the color red is related with ‘prohibition’ (object) is a result of social convention and even international convention. Those who don’t understand the social conventions will not see the color ‘red’ that represents the meaning of ‘prohibition’. In Medan, Indonesia, a red flag means that ‘someone died’ (object). While in other places, a sign that represents a similar meaning is a yellow flag in Jakarta, and a white flag in Center Java. Those examples show how signs are cultural phenomenons that are bound to particular social conventions.
In relation to all, all natural and biological phenomenons can be seen as symbols. To those who believe, in a particular social convention, natural disasters (representative) are seen as symbols that refer to a meaning that says ‘God’s Wrath’ (object). A twitch on someone’s palm (representative) would mean symbols meaning he or she ‘is about to receive fortune’ (object). Some symbols and their meanings in Javanese Primbon that are usually taken from daily activities, or taken because a respected figure does or believe a certain value, are based on social conventions. Our society even calls it as a sign (either good or a bad sign). Meaning, all examples above are social and cultural phenomenon.
Those who do not participate in the social conventions and are not included in the related cultural environment, would not be able to understand of what was represented by a particular cultural or natural phenomenon. In other words, they will not be able to understand the meaning that exist on the phenomenon, or understand it along with the convention that it follows. According to Peirce, signs exist because of a process that he called semiosis. This process starts with the insertion of an element of sign that exists on ‘outside’ into human’s senses, which is representative or ground, that might be compared Saussure’s signifier. If the process using our senses has already happened, then the next process inside human cognition process is a referencing of what is called object, which is a matter (meaning) that is represented by representative. For example, when we see a red light, because we already know the valid convention, the red light is considered to refer to a meaning ‘prohibition’ (object), which we may compare it to Saussure’s signified.
The next process is called interpretant, which when we create an interpretation related with the situation that we are in right now. If the red light is located on the streets as a road sign while we’re driving a car, we will interpret it as a law obligation to stop and then we will interpret it as a permission to proceed by law if the light changes into green. Interpretan affects our behavior during a particular situation. The process of interpreting a sign’s meaning from representative, objects and interpretan that is called ‘semiosis’ happens really fast inside our mind. Because of what actually sensed is representative, often times representative is called a sign. It is interesting that Peirce saw the semiosis as a never-ending continous process (unlimited process). He thought that interpretans can be received by our mind and seen as a new sign, or a new representamen. Meaning, a red light that has been interpreted by human’s cognition is extended into a new representamen, for instance it becomes a ‘prohibition’ sign that refer as ‘sanctions for violators’ which then creates an interpretan as a law/prohibition that must not be violated. Then, the new interpretan transforms into even newer representamen, for example becoming ‘a heavy financial sanction’ that creates another interpretan a sanction that would make us not afford to pay. This is how semiosis continues without an end.
In der Gerichtsverhandlung fragte Richter Bassler: "Warum haben Sie dieses Bild verwendet?" Sie hätte keine dümmere Frage stellen können. Sie hätte genauso gut bitten können, einen Witz erklärt zu haben.
Hier eine Erklärung für diese Deutschen wie Humor entsteht:
KEEP CALM AND STUDY MEMES by ASHLEY DAINAS Submitted in partial fulfillment of the requirements for the degree of Master of Arts Department of Cognitive Science Cognitive Linguistics CASE WESTERN RESERVE UNIVERSITY
"Many researchers and thinkers have noted that two key points of humor in general seem to be the mixing of disparate and usually incompatible frames (Koestler, 1964; Attardo, 2001) and the resolution of the conflict between the contradictory frames by a new and humorous emergent idea or image that is only possible in the context of our incompatible frames (Lewis, 1989)."
Hier fängt der Spass richtig an:
"Coulson (in press) points out that part of the appeal in various kinds of jokes is the challenge of solving the puzzle. This is just as true in internet memes where a large part of the pleasure and humor derived from the meme comes from figuring out what any given meme is referencing."
Gott sei Dank gibt es die Universität Berkeley UC Berkeley.
"UC Berkeley has always been at the forefront of innovation. They’ve never been an institution to shy away from doing the difficult thing in order to be at the cutting edge of education, so it will come to the shock of no one that this past Monday, UC Berkeley announced that a new department of meme studies will begin operations in the fall of 2018."
Hier das Transcript des Interviews:
The Clog: Thank you for meeting with me, professor M.L. Professor M.L.: I would actually prefer if you referred to me by my full name: Meme Lord. Full interview here as it is copyrighted. It's about memes becoming a foundation upon which adolescents are building their relationships. An abstract representation of our thoughts and feelings. Constructing, and in some cases deconstructing, seemingly simple images is key to understand the nuances of adolescent communication. Perhaps memes will be how big corporations do most of their advertising. Memes as influencers of our decisions.
Verständlicherweise liegt dies alles ausserhalb des Horizonts eines bayerischen Richters und sophomorischen Staatsanwälten. Umso mehr, wenn es darum geht, einen verdammten Blogger zum Schweigen zu bringen. Nichts hindert einen Münchner Richter oder Ankläger an krassen Lügen. Sie sind eine Anti-free speech Gang. Was ist das Bundesverfassungsgericht? Dieser Jester Equipe aus Karlsruhe kümmert sich einen Piss, ausser wenn es um Prominente geht. Wie ein Wetterkanalreporter. Oder wenn du ein Kopftuch bist. Dann haben die Clowns aus Karlsruhe zwei verschiedene Entscheidungen.
"Conceptual integration or blending occurs in a wide range of mental phenomena such as metaphors and, particularly of interest to the subject of this paper, humor. Researchers have shown that conceptual blending plays a vital role in various types of humor including political cartoons (Coulson, in press) and spontaneous humor found in talk radio (Coulson, 2005). Many researchers and thinkers have noted that two key points of humor in general seem to be the mixing of disparate and usually incompatible frames (Koestler, 1964; Attardo, 2001) and the resolution of the conflict between the contradictory frames by a new and humorous emergent idea or image that is only possible in the context of our incompatible frames (Lewis, 1989). Both of these aspects of humorous blends hold true for internet memes, which tend to have two inputs, the original meme being referenced (such as Keep Calm and Carry On) and a second input that can be anything from another meme to a TV show to word play. The meme’s creator must combine these inputs in a way such that both inputs can derived from the blend (the parody itself) such that the joke and/or reference being made can be understood."
Was die in München wohl zu diesem Meme sagen?
"Of course, internet memes are not new. As discussed in the introduction, there are many internet meme-like objects (such as joke cycles) that exist outside of and predate the internet. So far as these objects and memes are similar to each other, it should be possible to apply the broader research on humor and in-group/out-group status to internet memes. “Keep Calm and Carry On” is a fairly tame meme for which I studied tame parodies."
"There are many theories that attempt to explain humor. One such theory, the Semantic Theory of Humor (Raskin 1986, 1985) is an attempt to apply a semantic theory to humor. The theory suggests that humor happens when two opposite scripts overlap."
Problem ist, Deutsche haben absolut keinen Humor.
"Coulson (in press) points out that part of the appeal in various kinds of jokes is the challenge of solving the puzzle. This is just as true in internet memes where a large part of the pleasure and humor derived from the meme comes from figuring out what any given meme is referencing."
aus:
KEEP CALM AND STUDY MEMES
by
ASHLEY DAINAS
Submitted in partial fulfillment of the requirements for the degree of Master of Arts
Department of Cognitive Science Cognitive Linguistics
CASE WESTERN RESERVE UNIVERSITY
"Professionals in public relations and advertising, too, have embraced Internet memes. In viral marketing, there are examples of memes that were purposely designed to create publicity for products or services. Finally, political campaigning increasingly attempts to create Internet memes to shape opinion. They are supposed to create an image of trendiness but often interest in the content is for purposes of trivia or frivolity rather than for information."
Das Fraunhofer Institut fragt die Knaller am Münchner Gericht:
"Given the public interest in Internet memes, it is sobering to see that many aspects of the phenomenon are still poorly understood."
Das geht natürlich alles vorbei an den Provinzlern im Münchner Gericht. Und die blöde Frage von Richterin Bassler "Warum haben Sie das Meme benutzt?" Keine Ahnung, warum hat die so eine fette Kiste und lässt mir einen verlogenen Beschluss vorlegen?
"The view that humour is generated through the combination of different frames or input spaces can be traced back to Koestler’s (1964, 51, quoted in Coulson 2002) quotation presented below.
The sudden bisociation of an idea or event with two habitually incompatible matrices will produce a comic effect, provided that the narrative, the semantic pipeline, carries the right kind of emotional tension. When the pipe is punctured, and our expectations are fooled, the now redundant tension gushes out in laughter, or is spilled in the gentler form of the sou-rire.
Commenting on this hypothesis, Coulson (2002) emphasises that, in Koestler’s view, humour includes “the unlikely combination of related structures”. In addition, Brône and Feyaerts (2003) regard Hofstadter and Gabora (1989) as the predecessors of conceptual integration theory in humour because their use of the term frame blend implies combining different frames."
"As already mentioned, it is believed (Coulson 2002, Marín-Arrese 2003) that the incongruity produced in the blend is the key element in the creation of humour. In addition, it can also be claimed that this is a characteristic of humorous blends only. However, what all blends have in common are backward projections from the blend into input spaces (Fauconnier and Turner 2002). It is believed that this cognitive operation is a decisive element in the resolution of humour. In that sense, Marín-Arrese (2003) claims that “[t]he problem solving or resolution of the incongruity is realised by projecting backward to these input spaces ...”. Therefore, to resolve the incongruity, the reader has to unpack the blend, that is, to reconstruct the whole integration network. As Fauconnier and Turner (2002, 333) claim, the reader first recognises the incongruity which then prompts him to reconstruct the input spaces.
Furthermore, Coulson (2002) finds that the emergent structure in the blend can promote the construals in the input spaces by projecting from the blended space to input spaces. In a series of papers, Coulson (1996, 2002, 2005, 2006) discusses jokes and political cartoons providing evidence that humorous blends, with bizarre concepts arising in the blended space, can promote certain aspects of reality. “Political cartoons and rhetorically motivated discourse prompt us to construct blended cognitive models and, in effective cases of rhetoric, desired inferences are analogically projected from blatantly unrealistic blended cognitive models to the real-world target domain” (Coulson 2006, 197-8). Therefore, backward projections from the blended space to input spaces reinforce construals in input spaces in accordance with the new structure created in the blend.
In that sense, it can be claimed that unrealistic scenarios arising in the blended space often have argumentative potential. In a series of papers Coulson and associates (Coulson 2006, Coulson and Oakley 2006, Coulson and Pascual 2006, Oakley and Coulson 2008) discuss blending and its rhetorical potential. These papers find that conceptual integration as a basic cognitive mechanism can be used as a rhetorical tool influencing the audience to change the reality and even act upon it. Furthermore, analysing blending in persuasive discourse, Coulson and Pascual (2006) find that conceptual integration of two scenarios in a single absurd scenario in the blended space presents an effective argumentative tactic. Although such blends are not constructed in order to be entertaining, creative, and humorous but in order to convince the addressee to change the current state of affairs or to persuade the addressee to change his or her convictions, what these blends and humorous blends have in common are unrealistic scenarios created in the blended space."
Gestern am 29. Okt. 2018 ging meine Beschwerde an den EGMR. Wegen Schnullifuzzi Jürgen Sonneck und seiner arschgefickten Anzeige unter Angabe des falschen Namens "C. Paucher". Alles fein säuberlich, wie im stinkend korrupten Bayern üblich, gedeckt durch die Münchner Polizei und den Kangaroo Court München.
Warum wählte dieser Nützliche Idiot den Namen "C. Paucher", wo sich doch ganz andere anbieten, sofern man nicht im Mief der Bauerntrampel-Provinz geistig verhaftet ist? Art Vandelay hat doch mondänen Klang oder Dr Martin van Nostrand von der Hoffermandhoffneir Clinic in Belgium. Dat ist eben dat Problem, wenne nur noch 78 Haare uffem Kopp hast wie der Jürgen.
Was hatte dem Kangaroo Court in München diesmal nicht gefallen? Ein Internet Meme. Dieses hier:
Internet Meme verboten von Kangaroo Court München.
Verstoss gg. § 86 a StGB. Haha!
Interessiert mich das Verbot? No fuck has been and is being given! Dem Behördenschlawiner Jürgen Sonneck missfiel dieser Post vom November 2014. Im Mai 2015!
So etwas bringt Fucktard Jürgen Sonneck auf die Palme.
Da arbeitet der Jung dann abends daheim klammheimlich unter falschem Namen.
Und da Jung hat Freunde inne Polizei und inne Justiz.
Hier also nach dieser Intro die wesentlichen Teile meiner Beschwerde beim EGMR. Hoffe doch um Annahme. Ich kenne so ungefähr 50 bis 60 EGMR Urteile mittlerweile und wenn ich mich nicht völlig täusche, wäre diese Beschwerde ein Novum.
Zum leichteren Lesen Text nachfolgend.
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E. Darlegung des Sachverhalts
56.
Strafgerichtliche Verurteilung wegen des Verwendens von Kennzeichen einer verfassungswidrigen Organisation in einem Meme:
Von 1990 bis zum 18.10.2005 lebte der Beschwerdeführer (im Folgenden 'Bf.') in Nepal bei der dortigen lokalen Gemeinschaft mit einer Vielzahl unterschiedlicher Ethnien. Nach seiner Rückkehr nach Deutschland machte sich der Beschwerdeführer nach erfolgloser Arbeitssuche im Bereich Home Decor selbständig. Da das Jobcenter alle Einnahmen über € 30,- (!) sofort als Einkommen abzieht, war ein Geschäftsaufbau unmöglich. Als Aufstockung erhielt der Bf. daher Hartz 4. Nach der jüngsten dieser Beschwerde zugrundeliegenden hinterhältigen Aktion einer Online Strafanzeige unter Angabe eines falschen Namens durch den früheren stellvertretenden Geschäftsführer und Beamten des Jobcenter München Jürgen Sonneck gegen ihn, musste er sein Geschäft einstellen. Seine Auseinandersetzungen mit dem Jobcenter München begannen in 2012 unmittelbar mit Beginn seiner Selbständigkeit. Seit Ende 2012 wurde der Beschwerdeführer und damit auch seine Tochter massiv vom Jobcenter München und der Agentur für Arbeit mit bislang drei Strafanzeigen, die in sein Recht der freien Meinungsäusserung eingriffen, attackiert, weil er diesen Blog begonnen hatte, um über seine Erlebnisse mit dem JC im Zuge seines gerade begonnenen Geschäfts zu berichten.
Am 28. Oktober 2015 erschienen gegen 8:45 Uhr zwei Polizisten und eine Polizistin in Zivil und verlangten Einlass unter Vorlage eines Richterlichen Beschlusses (Anlage 3) vom 08. Okt. 2015, der nicht vom Richter unterschrieben war. Ein männlicher Polizist stürzte sofort auf die Tür zum Zimmer der Tochter des Bf. und riss sie auf, ohne anzuklopfen. Die Tochter des Bf. war jedoch schon in der Schule. Im Verlauf wurde der Bf. körperlich durchsucht und es war offensichtlich, dass die Polizistin für die körperliche Durchsuchung seiner Tochter abgestellt war. Die Wohnung wurde fotografiert und auch das Haus von aussen. Es wurde die komplette IT-Ausrüstung inklusive Router beschlagnahmt, denn einem Blogger musste jeder Zugang zum Internet genommen werden. Dies war die zweite Computerbeschlagnahme nach 2013 (damals für 25 Monate ohne finanzielle Entschädigung!) ebenso aufgrund einer Strafanzeige durch eine Münchner Arbeitsbehörde. Obwohl die Beschlagnahme des Smartphones nicht im Beschluss angeordnet war, wurde auch dies beschlagnahmt (Anlage 5). Selbiges war zweifellos mit dem Smartphone seiner Tochter geplant.
Akteneinsicht im April 2016 ergab, dass am 07. Mai 2015 eine Online Strafanzeige kurz vor 20 Uhr an die Polizei München Kriminalfachdezernat 4 gegen den Bf. unter Angabe eines falschen Namens "C. Paucher" gesandt worden war (Anlage 4, S. 2). Auffällige, chronologische Indizien inkl. IP-Adresse engten den Täterkreis sofort ein auf das Jobcenter (Extra Anlage ‘Jürgen Sonneck Indizien’). Die Online Anzeige sieht Hetzrede in einem Blog Post (Anlage 1), der vom November 2014 (!) stammt und ein Meme der damaligen Geschäftsführerin von Yahoo Marissa Mayer (Anlage 2) zeigt. Es ist ein photogeshoptes Bild von M. Mayer, gekleidet in Nazi Uniform mit Swastika mit einem applizierten Text "Work from Home? Nine!". Das Bild war hier zu sehen: http://www.classicforwards.com/memes/marissa-mayer-work-home-meme/ und ist mittlerweile auf Pinterest zu sehen (Anlage 2). Es wurde in dieser Form vom Bf. in 2014 heruntergeladen. Die Münchner Gerichte haben offensichtlich das Wesen von Memes nicht verstanden. Nach Dictionary.com ist ein Meme “1. an element of a culture or system of behaviour passed from one individual to another by imitation or other non-genetic means. 2. an image, video, piece of text, etc., typically humorous in nature, that is copied and spread rapidly by Internet users, often with slight variations.” Nach Wikipedia ist ein "... Internet meme, commonly known as just a meme, ... an activity, concept, catchphrase, or piece of media that spreads, often as mimicry or for humorous purposes, from person to person via the Internet.” Dawkins definierte es in seinem Buch 'The Selfish Gene' als “the basic unit of cultural transmission, or imitation”. Bei 'Vice' heisst es: "You can't make a meme. The meme part is the phenomenon, and is a function of the network into which it is placed”. Eines der bekanntesten Memes zur Zeit ist "Is this a pigeon?", obwohl ein Schmetterling gezeigt wird. 'Vox' erklärt es u.a. so: "But “Is it a pigeon?” and its cousins may be serving as a counter to the American Chopper meme because they allow the meme creator to frame an issue completely through the static image they're
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presenting. And, crucially, the “misunderstanding” at the center of this meme can be deliberate, accidental, disingenuous, or ironic. That allows us to comment on all manner of social trends and flaws within ourselves and others."
Das M. Mayer Meme bezieht sich auf eine Entscheidung des Yahoo CEO, die bis dahin geltende Möglichkeit der Arbeit von daheim zu beenden. "Nine" steht zum einen für 'Nein' bzw. den nine to five job. Das Wort 'Nine' wurde auch benutzt in Anspielung auf die typisch deutsche sture und strikte Art. Die Nazi Uniform ist ein offenkundiges Vehikel zur optischen Übersteigerung und hat nichts mit Propaganda zu tun. Yahoo ist eine amerikanische Medienfirma und nicht bekannt als Proponent des Nationalsozialismus. Der Text des Blog Posts handelt von freier Meinungsäusserung und Gerichten in einem demokratischen Staat. Der Nationalsozialismus hatte nie etwas mit freier Meinungsäusserung zu tun und Frauen trugen nie eine derartige Nazi-Uniform. Es ist eine offensichtliche Juxtaposition. Den Blog Post als Hetzrede zu denunzieren oder wie im Polizeibericht als Teil "Rachefeldzugs" (Seite 3), ist abstrus und böswillig.
Die Polizei ging der IP Adresse nicht nach, schnüffelte aber ausgiebig auf dem Blog des Bf. (siehe Polizeibericht Anlage 4). Polizist Carstens erklärte auf Befragung während der Verhandlung vor dem LG München am 15. Feb. 2017, IP Adressenermittlung sei zu aufwendig. Dieses einseitige Ermittlungsverfahren verstösst gegen § 160 Abs. 2 StPO und insbesondere § 163b StPO Maßnahmen zur Identitätsfeststellung. Ein Brief an Richterin Pabst vom 26. April 2016 (Anlage 7), eine richterliche Anordnung zur Herausgabe des Namens und der Adresse des Inhabers der IP Adresse 217.253.91.237 unter Berufung auf § 100g Strafprozessordnung zu erlassen, blieb unbeantwortet. Damit wurde dem Bf. die Möglichkeit der Befragung des Anzeigenden gemäss Art. 6 Abs. 3 d EMRK genommen. Der Polizeibericht ist eindeutig parteilich abgefasst.
Der Computer seiner Tochter wurde von der Münchner Justiz mutwillig (!) beschädigt (deutliche Kratzer im linken unteren Viertel des Bildschirms sowie defektes Trackpad) zurückgegeben. Da er unbrauchbar war, hat der Beschwerdeführer ihn im Januar 2017 an das Bundesministerium f. Arbeit und Soziales BMAS geschickt. Das MacBook wurde beschlagnahmt, obwohl ihn die Tochter für die Schule benötigte. Der damalige Anwalt des Bf. der Verhandlung vor dem LG München am 06. Mai 2015 im Fall, der dem EGMR mit Beschwerde Nummer 35285/16 vorlag, warnte im Beisein der Tochter des Bf. wörtlich, sollte der Blog weitergeführt werden, "machen die Sie fertig". Gemeint war die Justiz.
Zur Beschlagnahme des Smartphones OHNE Richterlichen Beschluss sandte der Bf. im Januar 2017 eine Beschwerde an den Polizeipräsidenten von München (Anlage 15). OStAin Tilmann vom OLG München verwies in ihrem Antwortschreiben vom 01.06.2017 (Anlage 16) auf eine Stellungnahme mit Az. 120 Js 119571/17. Dem Bf. liegt kein Schriftverkehr mit diesem Aktenzeichen vor.
Am 21. April 2016 erhob die Staatsanwaltschaft München I Anklage gegen den Bf. wegen des Verwendens von Kennzeichen nationalsozialistischer Organisationen in zwei Fällen sowie Beleidigung von Richterin Pabst (Anlage 6). Am 22. Juni 2016 verurteilte das AG München den Bf. zu einer Gesamtgeldstrafe von 290 Tagessätzen à € 10,- gleich € 2.900,- (Anlage 10). Der Bf. hatte vorher Befangenheitsantrag gestellt (Anlage 8), der abgelehnt wurde (Anlage 9). Richterin Birkhofer-Hoffmann zeigte wieder das gleiche aggressive Verhalten wie in einer Verhandlung ein Jahr zuvor und drückte im Abschlussplädoyer ihr Missfallen über den Befangenheitsantrag aus. Weiters weigerte sich Richterin Birkhofer-Hoffmann standhaft, die Tochter des Bf. als Zeugin dem Prozess beiwohnen zu lassen. Erst als er sehr laut wurde - seine Tochter bestätigte ihm damals dies draussen deutlich vernommen zu haben -, wurde sie zugelassen. Den Höhepunkt bildete ihre Feststellung, EGMR Entscheidungen gelten nicht in Deutschland, nur deutsches Recht.
Zwar hob das LG München, vertreten zum dritten (!) Mal durch Richterin Baßler, das Urteil am 15. Februar 2017 zum überwiegenden Teil auf (Anlage 13) und entschied auf eine Geldstrafe von 50 Tagessätzen à € 10,- für die Veröffentlichung des Marissa Mayer Memes, doch drückte der Bf. zuvor seine begründete Besorgnis der Befangenheit von Richterin Baßler aus und sah ihre Unparteilichkeit basierend auf früheren Erfahrungen als auch unter Berufung auf die Entscheidung des EGMR im Fall 'FERRANTELLI AND SANTANGELO v. ITALY (Application no. 19874/92) und die Sätze 58 bis 60 der Entscheidung des EGMR ("double circumstance") als nicht gegeben an. Die Sitzung wurde für etwa 40 Minuten unterbrochen und nach Aushändigung des Beschlusses von Richterin Hansen (Anlage 12) fortgeführt. Der Inhalt des Beschlusses ist gelogen, denn laut eines Beschlusses des BGH vom 8.2.2017 (1 StR 493/16) existierte beim LG München I für das Schwurgericht für die Jahre 2012, 2014 und 2015 zumindest zeitweise kein gültiger Geschäftsverteilungsplan! Es mutet seltsam an, wenn bei einem GVP für einen Angeklagten, der in allen drei Fällen von Arbeitsbehörden angezeigt
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wurde, das "Losglück" der Richterzuweisung über vier Jahre hinweg immer auf die gleiche Richterin fällt.
Keiner der Zeugen zur Vernehmung des Bf. wurde geladen (Anlage 11)! Als explizit dringend Tatverdächtigen hatte der Bf. Jürgen Sonneck geladen. Damit wurde der Bf. wiederum in seinem Recht auf Waffengleichheit, ein wesentlicher Bestandteil der Konvention, beschnitten. Der Vorwurf der einseitigen Ermittlungen (siehe § 160 Abs. 2 und § 163 STPO), sowie Verweise auf Fälle des EGMR wie Rachdad gg. Frankreich (Beschwerde Nr. 71846/01) bei dem die Pflicht, Zeugen ausfindig zu machen entschieden wurde, werden im Urteil nicht erwähnt.
Der Behauptung des Gerichts im Urteil unter 'V. Rechtliche Würdigung' (Anlage 13), "es ist bei dem Bild auch nicht erkennbar, dass sich der Angeklagte eindeutig gegen den Nationalsozialismus ausspricht", fehlt es an jeglicher Rationalität und zeigt, das Gericht hat die Funktion und Essenz eines Memes überhaupt nicht verstanden und verstehen wollen.
Weiters führt das Gericht in der 'Rechtlichen Würdigung' die "Tabuisierung" von NS Symbolen an und verweist auf Fischer, Kommentar zum Strafgesetzbuch, zu § 86 a. Randnummer 2 a. Richterin Baßler liess bewusst wichtige Ausführungen von Thomas Fischer aus. Unter 2a (Fischers 63. Auflage) heisst es: "Dient der Tatbestand dagegen der inhaltlichen Ausgrenzung verfassungswidriger Bestrebungen im Vorfeld organisierter Propagierung (Propagandaverbot), so müsste jede, auch eine inhaltlich indifferente oder neutrale Verwendung vom Tatbestand ausgenommen werden. Umgekehrt ließe die Durchsetzung eines sinnfreien Tabus inhaltlich begründete Ausnahmen („legitime Zwecke“ insb. der „Auseinandersetzung“; vgl. Abs. III) nicht zu.” Siehe auch 2 b bei Fischer: "Auch nach seinem Wortlaut folgt § 86a dem Tabuisierungs-Konzept wenn man nicht die Begriffe „verwenden“ und „verbreiten“ in intentionalem Sinn deutet. Hieraus folgen besondere Schwierigkeiten der Anwendung. Eine vom Äußerungs- und Handlungskontext abstrahierende Tabuisierung von Zeichen oder Worten kann unter den Bedingungen einer Gesellschaft kaum als legitim gelten, die Legitimität gerade auch aus der formalen Offenheit der Kommunikation gewinnt."
Wenn das Gericht derart der Tabuisierung und dem Entgegentreten eines Gewöhnungseffekts das Wort reden will, so bleibt dem Bf. die Plethora an NS-Bildern in etablierten (teils zwangsfinanzierten) deutschen Medien ein Rätsel. Anlässlich des Hakenkreuzschnitzel-Falls im ZdF entschied die Staatsanwaltschaft in Mainz im Mai 2016 korrekt wie folgt: "Nach dem vorgetragenen Sachverhalt ist kein Anfangsverdacht für ein strafbares Verhalten gegeben (§ 152 Abs. 2 Strafprozessordnung). Der Inhalt dieses Beitrages und dessen Verbreitung erfüllen keine Strafvorschrift. ...".
Am 06. April 2017 legte der Bf. zu Protokoll der Geschäftsstelle Revision ein (Anlage 14). In deren Rahmen rügte er insbesondere, dass AG und LG München nicht den Anforderungen an ein Gericht laut Art. 6 EMRK genügten und bemängelte die einseitigen Ermittlungen nur gegen ihn, obwohl der Polizei und Staatsanwaltschaft die IP-Adresse des unter falschem Namen Absendenden bekannt war. Hierzu verfasste die Generalstaatsanwaltschaft München am 13.09.2017 den Antrag, die Revision zu verwerfen (Anlage 17). Unter Punkt II 1 a bemängelte sie eine fehlende Verfahrensrüge, die den Anforderungen des § 344 Abs. 2 Satz 2 genügt. Diese erfolgte sehr wohl durch den Bf. in seiner Revisionsbegründung in den Punkten 1.1.1. und 1.1.2., ebenso 1.1.5. bis 1.1.8. und 2.1.1. bis 2.1.10. Am 23. September 2017 nahm der Bf. Stellung (Anlage 18) und wies OStA Weiß zurecht, als ihm die durch Richter über die Jahre vorgetragenen Lügen zu viel wurden und offenkundig in der Münchner Justiz Hartz 4 Rezipienten als intellektuell Retardierte angesehen werden, denen alles aufgetischt werden kann. Der Bf. ist fassungslos, wie ein studierter Jurist wie OStA Weiß folgenden Zirkelsatz angesichts des Memes verfassen kann: "Die festgestellte Verwendung und Gestaltung der verfahrensgegenständlichen Bilder unter Verwendung von Symbolen der NS-Gewaltherrschaft lässt vielmehr vielgestaltige Interpretationen zu, auch eine Interpretation, die gerade nicht als Distanzierung anzusehen ist." und diesen als Begründung angesehen wissen möchte. Daraufhin beschloss das Oberlandesgericht München am 10. Januar 2018 (Anlage 19) die Revision gegen das Urteil des Landgerichts München I als unbegründet zu verwerfen.
Am 01. Feb. 2018 reichte der Bf. fristgerecht Verfassungsbeschwerde (Anlage 20) ein. Diese wurde am 08. Juni 2018 nicht zur Entscheidung angenommen (Anlage 21). Schon am 26.01.2016 hatte die Tochter des Bf. vergeblich einen Eilantrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung zur Herausgabe der beschlagnahmten IT-Ausrüstung an das Bundesverfassungsgericht (Extra Anlage 1) gesandt mit dem Az. 2 BvQ 7/17. Ihr Laptop war essentiell für die Schule. Das Bundesverfassungsgericht wies den Antrag am 04. März 2016 ab.
F. Angabe der geltend gemachten Verletzung(en) der Konvention und/oder Protokolle und Begründung der Beschwerde
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Geltend gemachter Artikel
Art. 10 Abs. 1 EMRK (Meinungs- und Pressefreiheit)
Erläuterung
Der Beschwerdeführer ist nach § 86a Abs 1 Nr. 1 Strafgesetzbuch (StGB) verurteilt worden. Die Norm des § 86a StGB richtet sich gegen das Verwenden und Verbreiten nationalsozialistischer Kennzeichen sowie Kennzeichen anderer politischer Parteien und Vereinigungen, soweit sie für verfassungswidrig erklärt oder verboten worden sind.
Die Norm schützt nach der herrschenden Meinung In Deutschland als abstraktes Gefährdungsdelikt sowohl den demokratischen Rechtsstaat vor einer Wiederbelebung verfassungswidriger Organisationen und vor Ihrer "Verharmlosung" durch Gewöhnung an bestimmte Kennzeichen als auch den politischen Frieden und damit auch das Ansehen der Bundesrepublik Deutschland Im Ausland. Die Durchsetzbarkeit des intendierten Schutzes erfolgt in der deutschen Rechtsprechung durch eine Tabuisierung der Kennzeichen in Form einer umfassenden Verbannung aus der Öffentlichkeit, so dass die subjektive Beziehung des Kennzeichenverwenders grundsätzlich ohne Bedeutung ist und auch eine ablehnende oder neutrale Verwendung den Tatbestand des § 86a StGB erfüllt. Eine solche weitgehende Auslegung der Norm zulasten der Rechte aus Art 10 Abs 1 EMRK Ist nicht "in einer demokratischen Gesellschaft notwendig" und konventionsrechtswidrig, da der intendierte Rechtsgüterschutz auch erreicht werden kann, indem nur eine inhaltliche Identifizierung mit dem Gehalt des Kennzeichens unter Strafe gestellt wird. Nach der Konvention darf eine Verurteilung nur dann erfolgen, wenn die Verwendung nach den konkreten Umständen als Bekenntnis des Täters zu den inhaltlichen Zielen der Organisation aufgefasst werden kann. Das Rechtsgut des politischen Friedens ist erst dann gefährdet, wenn die Verwendung der verbotenen Symbole bekenntnishaft erfolgt. Nur so lässt sich überdies der Tatsache, dass vom Schutzbereich nicht nur der Inhalt der Äußerung, sondern auch Ihre Form geschützt ist, Rechnung tragen. Ebenso lässt sich nur so dem Interesse des demokratischen Prozesses, für den die Kommunikationsgrundrechte konstitutive Bedeutung haben, hinreichend Rechnung tragen (Propagandaverbot statt Tabuisierung).
Das Marissa Mayer Meme bezog sich auf die kritische wirtschaftliche und geschäftliche Situation der Firma Yahoo. Die Komik des Memes besteht u.a. darin, dass IT-Firmen die eigentlichen Proponenten der Arbeit von zu Hause sind. Die NS-Uniform unterstreicht visuell die ultimative Forderung des CEO nach bedingungsloser Konzentration auf das wirtschaftliche Wohlergehen der Firma. Jegliche Unterstellung eines anderen Kontexts oder gar Propaganda wäre abstrus.
Das Landgericht hat seine Entscheidung lediglich damit begründet, dass "es ... bei dem Bild auch nicht erkennbar (sei), dass sich der Angeklagte eindeutig gegen den Nationalismus ausspricht" und "es ergibt sich auch nicht aus dem Kontext der Verwendung, weshalb das Bild der Geschäftsführerin von Yahoo in einer NS-Uniform gezeigt wird". Dabei haben die Gerichte bereits das Wesen von Memes nicht erkannt, als diese nicht nur themenspezifisch, also ursprünglich bei diesem Bild anlässlich der Entscheidung der Beendigung von Heimarbeit bei Yahoo, sondern teils weit themenübergreifend im Internet verwandt werden (siehe Meme 'Is this a pigeon'). Die NS-Uniform fungiert in dem Bild als doppeltes optisches Ausrufezeichen für das "Nine!". Die Frage des Gerichts nach der Funktion der NS-Uniform bei Marissa Mayer kommt einer Bitte gleich, einen Witz zu erklären. Wie Wikipedia erklärt, fungiert ein Meme "als Mimik oder für humorvolle Zwecke". Ausserdem trugen Frauen in der NS-Zeit keine derartigen Uniformen.
Der Verweis des Gerichts auf "Ausgrenzung bestimmter Symbole aus den zulässigen Kommunikationsformen (Tabuisierung) ..., um einem Gewöhnungseffekt vorzubeugen" unterschlägt bewusst wichtige Passagen bei Thomas Fischer: "Aufgrund der besonderen Anforderungen des Grundrechts der Meinungsfreiheit sind aber Ausnahmen geboten, wenn das Verhalten trotz äußerer Verwendung der Kennzeichen dem Schutzzweck erkennbar nicht zuwiderläuft (vgl. BGH 25, 30, 32f.; 25, 133, 136f.; 51, 244 [= NJW 07, 1602; Anm. Schroeder JZ 07, 851; Hörnle NStZ 07, 698]; vgl. unten 18). Diese Rspr. ist mit der Verfassung vereinbar (BVerfG NJW O6, 3052).” Ebenso die Ausführungen Fischers unter 2 b. Siehe auch Entscheidung der Staatsanwaltschaft Mainz im Hakenkreuzschnitzel-Fall im ZdF.
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Geltend gemachter Artikel
Art. 6 Abs. 3 d EMRK (Verletzung des Konfrontationsrechts)
und
Art. 8 EMRK (Recht auf Achtung des Privat- und Familienlebens)
Erläuterung
Schon am 26. April 2016 sandte der Bf. einen Antrag an Richterin Pabst am Amtsgericht München (Anlage 14), eine richterliche Anordnung zur Herausgabe des Namens und der Adresse des Inhabers der IP Adresse 217.253.91.237 unter Berufung auf § 100g Strafprozessordnung zu erlassen. Er belegte seinen Antrag mit acht auffälligen Indizien, die eindeutig auf einen Mitarbeiter des JC schliessen liessen. Die Weigerung den Antrag überhaupt zu beantworten, belegt die Parteilichkeit des Münchner Amtsgerichts. Dem unbeantworteten Schreiben folgten zwei weitere erfolglos am 03. Mai 2016 und am 13. Mai 2016.
Obwohl der Bf. mit Schreiben vom Januar 2017 an das LG München (Anlage 11) u.a. explizit " J. Sonneck (als dringend Tatverdächtiger der Sendung der Email unter falschem Namen basierend auf auffälligen Indizien) Jobcenter München, Orleansstraße 50, 81667 München" geladen hatte, wurde er nicht geladen. Eine scharfe Befragung sowohl von J. Sonneck als auch der damaligen GFin Martina Musati hätte Aufschlüsse über dieses perfide Unterfangen geben können. Polizist Carstens antwortete auf die Frage warum er nicht der Identität hinter der IP-Adresse nachgegangen sei, dies sei zu aufwendig. In Deutschland sind Blogger schuldig ex ante. Die Gerichte unternahmen nicht den geringsten Versuch, den vom Bf. aufgelisteten auffälligen und chronologisch überzeugenden Indizien nachzugehen. Die im Juli 2017 hastig vollzogene Überstellung vom Jobcenter München zum Referat für Bildung und Sport München nach scharfen, eindeutigen und veröffentlichten Kommunikationen des Bf. mit Bundesministerien in Berlin und dem Polizeipräsidenten von München ist entlarvend.
Betreff Art 8 EMRK
Eine Beschlagnahme des Smartphones war im Richterlichen Beschluss vom 08. Oktober 2015 nicht angeführt. Dennoch wurde es von den Polizisten beschlagnahmt und es ist ausserdem davon auszugehen, gleiches war mit dem Smartphone seiner Tochter geplant, da eine Polizistin zugegen war. Trotz Rechtswidrigkeit zeigte sich Richterin Birkhofer-Hoffmann interessiert an dem Auswertungsergebnis. Für Hartz 4 Rezipienten schienen für sie keine Rechte zu gelten.
Das Bundesverfassungsgericht stellte in einem Beschluss vom 04. Februar 2005 - 2 BvR 308/04 unter Rn. 23 bis 25 klare Grenzen für eine Beschlagnahme fest. Am 22. Nov. 2016 reichte der Bf. Strafanzeige gegen Polizist Carstens bei der Staatsanwaltschaft München ein. Weiters sandte er zwei Pdf an den Polizeipräsidenten von München, die von der Polizei laut deren Schreiben vom 26.04.2017 angeblich an die Staatsanwaltschaft gereicht wurde. Dem Bf. liegt kein Schriftverkehr mit dem Az. 120 Js 119571/17 vor, wie von Oberstaatsanwältin Tilmann im Schreiben vom 01.06.2017 und noch einmal bestätigend am 19.10.2017 behauptet wurde. Alles wurde unter den Teppich gekehrt.
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Der entstandene Schadens-/Nutzungsausfallersatz für die IT Geräte beträgt € 1.595,- zzgl. Ersatz des MacBook Pro der Tochter.
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Angabe der eingelegten Rechtsmittel und Datum der letzten Entscheidung
1. Urteil des Amtsgerichts München vom 22. Juni 2016, Aktenzeichen 821 Ds 112 Js 168454/15
2. Berufung des Beschwerdeführers vom 26. Juni 2016
3. Urteil des Landgerichts München I vom 23. Februar 2017, Aktenzeichen 18 Ns 112 Js 168454/15
4. Revision des Beschwerdeführers vom 06. April 2017
5. Beschluss des Oberlandesgerichts München vom 10. Januar 2018, Aktenzeichen 5 OLG 13 Ss 364/17 (2)
6. Verfassungsbeschwerde des Beschwerdeführers vom 01. Februar 2018, Aktenzeichen 1 BvR 246/18
7. Beschluss des Bundesverfassungsgerichts vom 08. Juni 2018, Aktenzeichen 1 BvR 246/18
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I. Liste der beigefügten Unterlagen
1. Anlage 1 Blog Post vom 25. November 2014S. 1
2. Anlage 2 Original Meme vom InternetS. 2
3. Anlage 3 Beschlagnahme Beschluss des AG München, Az. ER II GS - 6711/15 vom 08. Oktober 2015S. 3
4. Anlage 4 Polizeibericht vom 24. Juni 2015S. 6
5. Anlage 5 Durchsuchungsprotokoll, Az. BY 8644-00804 15/7 vom 28. Oktober 2015S. 11
6. Anlage 6 Anklageschrift Staatsanwaltschaft München I, Az. 112 Js 168454/15 vom 21. April 2016S. 14
7. Anlage 7 Schreiben an AG München vom 26. April 2016 wegen Bitte um richterliche Anordnung zur Herausgabe des Namens und Adresse des Inhabers der IP AdresseS. 18
8. Anlage 8 Befangenheitsantrag vom 21. Mai 2016 gegen Richterin Birkhofer-Hoffmann vom AG MünchenS. 20
9. Anlage 9 Beschluss vom 22. Juni 2016 zu Befangenheitsantrag gegen Richterin Birkhofer-Hoffmann vom AG MünchenS. 23
10. Anlage 10 Beschluss des AG München, Az. 821 Ds 112 Js 168454/15 vom 22. Juni 2016S. 25
11. Anlage 11 Schreiben an LG München vom 07. Januar 2017 Zeugen zur Vernehmung zu ladenS. 33
12. Anlage 12 Beschluss vom 15. Februar 2017 zu Befangenheitsantrag gegen Richterin Baßler vom LG MünchenS. 35
13. Anlage 13 Beschluss des LG München, Az. 18 Ns 112 Js 168454/15 vom 15. Februar 2017S. 38
14. Anlage 14 Revision vom 06. April 2017S. 48
15. Anlage 15 Empfangsbestätigung vom 26. April 2017 von Polizeipräsidium München wegen Beschlagnahme von Smartphone und einseitiger ErmittlungenS. 71
16. Anlage 16 Schreiben von OStAin Tilmann, Az. GA 313E-23/2017 zu Strafanzeige gegen Polizist wegen Beschlagnahme von Smartphone und einseitiger Ermittlungen vom 01. Juni 2017S. 72
17. Anlage 17 Schreiben von Generalstaatsanwaltschaft OLG München vom 13. September 2017 die Revision zu verwerfenS. 73
18. Anlage 18 Erwiderung des Beschwerdeführers an die Staatsanwaltschaft des OLG München vom 23. September 2017S. 77
19. Anlage 19 Beschluss des OLG München, Az. 5 OLG 13 Ss 364/17 (2) vom 10. Januar 2018S. 81
20. Anlage 20 VerfassungsbeschwerdeS. 83
21. Anlage 21 Beschluss des Bundesverfassungsgerichts, Az. 1 BvR 246/18 vom 08. Juni 2018S. 110
22. Extra Anlage 1 Eilantrag’ vom 26.01.2016 wegen Beschlagnahme des Computers von Tochter, die kurz vor den Abiturprüfungen standS. 112
