Das BVerfG, als ungewähltes Gericht, ist zwar nicht intellektuell induziert, Hartz 4 als "economic stabilizer" zu sehen, aber politisch-exogen seines Auftrags bewusst, den ökonomischen Interessen von Staat und Wirtschaft Rechnung zu tragen. Dieser Sendungsauftrag ist seine Religion und Leitkultur.
Die Erwartungshaltung sollte sich also auf Subsistenzniveau bewegen.
Keine Kommentare:
Kommentar veröffentlichen
Hinweis: Nur ein Mitglied dieses Blogs kann Kommentare posten.