10/30/2018

Oh! berstaatsanwalt Ken Heidenreich fällt doch bei Schnullifuzzi Jürgen Sonneck nicht auf den Ententest rein.

Oh! berstaatsanwalt Ken Heidenreich
kennt sämtliche Folgen von Inspektor
Clouseau.
Betreff Az. 120 Js 196152/18

meine Strafanzeige gegen den charakterlich vergeigten Beamtentypen Jürgen Sonneck vom 24. Sept. 2018 wurde mit Schreiben vom 18.10.2018 natürlich erwartungsgemäss vom Kangaroo Court München abgewiesen.

das übliche Yaddayadda:

Gemäss § 152 Abs. 2 StPO ist ein Ermittlungsverfahren ... jebbeldijebbeldijeb ...

Ken hat sich natürlich voll in die Sache reingehängt und, äh, naja wat soll ich sagen, Ken redet besser selber:
"Blosse (er hat das mit dem 'sz' natürlich geschrieben, was ich nie benutze) Vermutungen rechtfertigen es nicht, jemanden eine Tat zur Last zu legen.
Anhaltspunkte für ein strafrechtlich relevantes Fehlverhalten sind nicht ersichtlich."
ach Gott Ken, wie konnte mir das nur entgehen. Allerdings liest sich das etwas anders beim Jura Forum.

Insbesondere der Anfangsverdacht ist von der bloßen Vermutung abzugrenzen, da eine solche in der Regel keine strafprozessualen Folgen nach sich zieht.

Anfangsverdacht

Ein Anfangsverdacht liegt vor, wenn tatsächliche Anhaltspunkte (Indizien) für eine Straftat vorliegen. Nach kriminalistischer Erfahrung muss es also möglich erscheinen, dass eine verfolgbare Tat vorliegt. Eine bloße Vermutung reicht indes nicht.
Liegt ein Anfangsverdacht vor, so müssen die Strafverfolgungsorgane ein Ermittlungsverfahren einleiten (sog. Legalitätsprinzip; vgl. §§ 160 Absatz 1, 152 Absatz 2 StPO). Etwas anderes gilt nur, wenn die Tat nicht verfolgbar ist, weil sie beispielsweise verjährt ist.
Ein Anfangsverdacht berechtigt außerdem zur Durchführung einiger Zwangsmaßnahmen, etwa:
Ist unklar, ob ein Anfangsverdacht vorliegt, so sind in diesen Zweifelsfällen sog. Vorermittlungen zulässig (so BGHSt 38, 214, 227). Eine solche Vorermittlung könnte zum Beispiel in der Überprüfung einer Behauptung des Beschuldigten liegen.


Aber der Ken weiss, es muss eine Blogger Drecksau in Deutschland ruhig gestellt werden. Mit allen Mitteln!
. . . . . . . . .

Bei der Gelegenheit fällt mir ein, ich hab mir ein neues Hoodie zugelegt.


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