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10/11/2016

Required reading for Munich prosecutors Steinkraus-Koch, Schütz and Judge Birkhofer-Hoffmann, among various others!

Steinkraus-Koch
Schütz
I appreciate the noble efforts of the Munich court in collaboration with German government agencies - and Ministers, staying all in true German fashion quiet - to bring down this blog, get it purged. After all, free speech had never a tradition in Good Ol'. Oh and this here could possibly be yet another way to get uncomfortable blogs off the intertubes in Germany.

Anyway, I feel an urge to elevate the knowledge base of Munich prosecutors and judges somewhat, because during those days in which I had the privilege to lounge in their court rooms on admittedly uncomfortable chairs, deprived of my Montecristo and Hennessy, and listen to these supposedly educated gents and ladies, I rarely had the feeling of being overwhelmed by too much intelligence.

I endeavour to change this ever so slightly and therefore would like to usher their interested minds for example to the following excerpt being certain, said juristic individuals know exactly what I am referring to. Here goes:

Information  Note  on  the  Court’s  case-law  No.  116
February 2009
Sergey Zolotukhin v.  Russia [GC] - 14939/03
Judgment 10.2.2009 [GC]
Article 4 of Protocol No. 7
Right not to  be  tried  or punished  twice 
As to whether the offences were the same, the Court had adopted a variety of approaches in the past, placing the emphasis on identity of the facts irrespective of their legal characterisation, on the legal classification as the same set of facts could give rise to different offences, or on the existence of essential elements common to both offences. Taking the view that the existence of these different approaches was a source of legal uncertainty which was incompatible with the fundamental right guaranteed by Article 4 of Protocol No. 7, the Court decided to define in detail what was to be understood by the term “same offence” for the purposes of the Convention. After examining the scope of the right not to be tried and punished twice as set forth in other international instruments, in particular the United Nations Covenant on Civil and Political Rights, the European Union’s Charter of Fundamental Rights and the American Convention on Human Rights, it stated that Article 4 of Protocol No. 7 should be construed as prohibiting the prosecution or trial of an individual for a second offence in so far as it arose from identical facts or facts that were “substantially” the same as those underlying the first offence. This guarantee came into play where a new set of proceedings was instituted after a previous acquittal or conviction had acquired the force of res judicata.

In some places it is called Double Jeopardy.

It's a pleasure being of service.

8/10/2016

"Hitler ist eine popkulturelle Marke und als solche eine Ware der Konsumkultur" auf dem "Parkett der Staatsbühne". - C. Schüle

cc Staatsanwalt Schütz, München


AZ 7101 Js 516/16
Hamburg






Frau Staatsanwältin Menke,

Danke für Ihr Schreiben vom 20.07.2016 zu meiner Strafanzeige gegen den Spiegel.

Ich denke, es ist angezeigt, den Staatsanwalt Schütz
Einmal Doppelstandard,
shaken, not stirred
aus der Gilde der überaus engagierten bayerischen Justiz zu München mit dem Ziel, meinen Blog doch irgendwie mit Computerbeschlagnahmen und gerichtlicher Verfolgung aus der Welt zu schaffen, hinzuzuziehen. Agile Männer braucht das Plunsenland. Passend zu diesem Rassistenland die Beschlagnahme des Computers meiner Tochter sowie geplanter Leibesvisite.

Sie sehen also dieses Bild auf dem Jugendportal Bento der Regenbogen-Nachrichten-Gazette SPIEGEL als "sozialadäquat i. S. d. § 86 a Abs. 3 i. V. m. § 86 Abs. 3 STGB" an.

Spiegel und billige Hetze gg. AfD mit Hitler

Diese Interpretation erschliesst sich mir nicht. Möglich ist allerdings, aufgrund des Umstandes Hartz IV Empfänger zu sein, eine ex ante kasteninduzierte mentale und intellektuelle Insuffizienz bei mir zu unterstellen. Oder wie Richter Grain vom Amtsgericht München in seinem Schreiben vom 05.11.2013 es bayerisch subtil-primitiv zu Pixelform brachte:

"Zudem besteht die Möglichkeit, dass Sie auf verminderte Schuldfähigkeit begutachtet werden."

So ich der deutschen Sprache noch halbwegs mächtig bin, erkenne ich in dem Bento Post eine für den deutschen Journalismus - in Unkenntnis der feinen Schrift von Harry Frankfurt, Professor emeritus von der Princeton University, 'On Bullshit' oftmals fälschlicherweise interessiert als Lügenpresse deklariert - typische Form der billigen Hetze gegen eine kontroverse politische Partei der Gegenwart, die recht erfolgreich an mehreren Wahlen partizipiert hat; die man als Gefahr für eitle Eigeninteressen sieht und so gleichzeitig als für den Staat verlässliche Presse sich anbiedert.

Interessanterweise und zu meiner Unterhaltung beitragend schaute besagter Staatsanwalt Schütz (oben bräsig und selbstgefällig sitzend) bei meiner Verhandlung vor dem Kangaroo Court von Richterin Birkhofer-Hoffmann am 22.06.2016 bockig-infantil zur Seite, als ich u.a. auf obiges Bild als Beleg für die so zum Überdruss gezeigten NS Bilder in den deutschen Medien hinwies. Talentierte Richterin Birkhofer-Hoffmann liess es im Sinne der Doppelstandards gleich ganz unter den Tisch fallen. Ja so läuft Justiz in der Bauerntrampel-Provinz.

Im Sinne dieser Doppelstandards der Justiz, die einen NSU Untersuchungsausschuss in ein veritables Baudrillardsches Simulacrum wandelt, fällt dieser Blog Post selbstverfreilich NICHT unter die Sozialadäquanz.

Siehe Blog Post
Denn ungleich dem Bento Hetzer Post ist vielmehr davon auszugehen, "dass der (Beschuldigte) dieses Bild mit Hakenkreuz seinem Artikel voranstellte, um einen plakativen Aufhänger für seinen (Artikel) ... zu haben. Gerade dies soll aber durch den § 86 a STGB vermieden werden. Der Tatbestand dient der formalen Ausgrenzung bestimmter Symbole aus den zulässigen Kommunikationsformen (Tabuisierung), um einem Gewöhnungseffekt vorzubeugen", wie Richterin Bassler vom LG München beschied.

“Mental health is one of the last great taboos.”  ― Stephen Fry

Mit besten Grüssen


7/27/2016

Strafanzeige wegen Betrugs gg. Staatsanwälte Schütz und Steinkraus-Koch sowie Richterin Birkhofer-Hoffmann

Staatsanwalt Schütz - Garant, dass Nazi Bilder
in etablierten deutschen Medien ungehindert
gezeigt werden können.
O!berstaatsanwalt Steinkraus-Koch
verdreht Text, um eine Anklage zu
drechseln
Staatsanwaltschaft München I

Linprunstraße 25
80097 München

25. Juli 2016

Hiermit  erstatte  ich  Strafanzeige  gegen

Staatsanwalt Schütz, Oberstaatsanwalt Steinkraus-Koch und Richterin Birkhofer-Hoffmann

Adressen sind bekannt

wegen

  • Verstoss gegen § 263 STGB, Abs. (1), (2) und (3) 2, 3 und 4
  • Verletzung von Artikel 5 GG
  • Verletzung von Artikel 10 der Europäischen Menschenrechts Konvention
I. Die Sachlage

In der Strafsache AZ 821 Ds 112 Js 168454/15, basierend auf einer Onlinestrafanzeige abgesandt am 07.05.2015 von der IP Adresse 217.253.91.237 unter falschem Namen und der Weigerung der bayerischen Justiz, den Absender ausfindig zu machen und mir seinen/ihren Namen und Adresse zu nennen, erging u.a. eine Anklage mit schlussendlicher Verurteilung am 22.06.2016 wegen Beleidigung.

Aufgrund auffallender und eindeutiger Indizien handelt es sich mit allergrösster Wahrscheinlichkeit bei der anzeigenden Person um jemanden von der staatlichen faschistoiden Billig-Lohn-Agentur Jobcenter, der Agentur für Arbeit oder einen gedungenen Strohmann. Die Weigerung der bayerischen Justiz stellt einen Verstoss gegen Artikel 6, Absatz 3 d EMRK dar (hier u.a. Verweis auf die Entscheidung des EGMR in Sachen Rachdad gegen Frankreich vom 13.11.2013, BeschwNr. 71.846/01, Rz. 24).

Desweiteren genügte das bayerische Gericht in seiner Millionendorf-Metropole München nicht den Anforderungen des Art. 6 EMRK an ein „Gericht“:

  • Das Gericht muss unparteiisch sein; dies betrifft die Objektivität des richterlichen Verhaltens.
  • Die Prüfung der Unparteilichkeit wird nach einem objektiven (interne Organisation des Gerichts und Funktion des Richters im Verfahren) und einem subjektiven (Voreingenommenheit oder Befangenheit) Ansatz vorgenommen.
  • Der Richter darf nicht bereits im Vorfeld mit dieser Angelegenheit befasst gewesen sein.
(siehe Case CASE OF BARBERÀ, MESSEGUÉ AND JABARDO v. SPAIN (Application no. 10590/83)

II. Der Vorwurf des Betruges gegen genannte Personen begründet sich wie folgt:

In der Anklageschrift vom 21.04.2016 von Oberstaatsanwalt Steinkraus-Koch werden lediglich kurze Passagen des Briefes von mir und meiner 'Migrantentochter' (den bekannten Segregationskonventionen des deutschen Staates sei hier zu meiner persönlichen Befremdung, aber doch unter Kenntnis des bekannten institutionellen Rassismus' deutscher Behörden und Ordnungskräfte, widerstrebend Genüge getan) an die ledige (so die Richterin in der Verhandlung am 22.06.2016) an Richterin Pabst angeführt und damit aus dem Zusammenhang gerissen. Dies ist nicht zulässig.

Das Bundesverfassungsgericht stellte in einem Beschluss vom 24.07.2013, Az.: 1 BvR 444/13 und 1 BvR 527/13) fest:
Das BVerfG betont, dass die Strafgerichte bei der Beurteilung von Kritik an öffentlichen Stellen berücksichtigen müssen, dass das Recht, Maßnahmen der öffentlichen Gewalt ohne Furcht vor staatlichen Sanktionen auch scharf kritisieren zu können, zum Kernbereich der Meinungsfreiheit gehört. Dieser Aspekt ist bei der gebotenen Abwägung zwischen Meinungsfreiheit und Persönlichkeitsrecht deshalb besonders hoch zu veranschlagen.
Das BVerfG rügt zunächst, dass bereits die Annahme einer Tatsachenbehauptung fehlerhaft ist. Eine Trennung der tatsächlichen und der wertenden Bestandteile einer Äußerung ist nach Ansicht des BVerfG nur zulässig, wenn dadurch ihr Sinn nicht verfälscht wird. Wo dies nicht möglich ist, muss die Äußerung im Interesse eines wirksamen Grundrechtsschutzes insgesamt als Meinungsäußerung angesehen werden, weil andernfalls eine wesentliche Verkürzung des Grundrechtsschutzes droht.
Trotz meines Verweises auf diese kontextreduzierten Zitate aus meinem Brief an Richterin Pabst in meinem Brief vom 03.05.2016 an den Oberstaatsanwalt Steinkraus-Koch, blieb die Anklage bestehen und Staatsanwalt Schütz wiederholte diese zusammenhanglosen Zitate in der Verhandlung am 22.06.2016.

Bei meiner Befragung von Richterin Pabst las ich den kompletten Brief vor. Im Verlauf der Verhandlung versuchte ich mehrere EGMR Fälle wie den Case Feldek v. Slovakia (Application  no.  29032/95) anzuführen und wurde barsch von Richterin Birkhofer-Hoffmann unterbrochen.

Bar jeglicher Sachkenntnis verstieg sich Richterin Birkhofer-Hoffmann in ihrer finalen Urteilsbegründung ob meiner diversen Bezugnahmen auf EGMR Entscheidungen zu der frappanten Feststellung, in Deutschland gelte deutsches Recht. Dieser Richterin sei mitgeteilt:

Sie verkennt, dass DE Teil von EU ist, es dort einen EUGH und einen EGMR gibt und dass trotz ihrer grundsätzlichen Autonomie als eigenständige Rechtsordnung Normen der Europäischen Union mit dem nationalen Recht eines Mitgliedsstaates kollidieren können. Dann gilt, was in der bayerischen Sprachkultur auch bekannt ist als der Grundsatz des "lex superior derogat lego inferiori".

Richterin Birkhofer-Hoffmann möge auch nicht vergessen, der EuGH verfolgt den Grundsatz des absoluten Anwendungsvorrangs. Das bedeutet, dass die Kollisionsregel hier Anwendung findet. Seit50 Jahren betont der EuGH,
„dass dem vom Vertrag geschaffenen, somit aus einer autonomen Rechtsquelle fließenden Recht wegen dieser seiner Eigenständigkeit keine wie immer gearteten innerstaatlichen Rechtsvorschriften vorgehen könne, wenn ihm nicht sein Charakter als Gemeinschaftsrecht aberkannt und wenn nicht die Rechtsgrundlage der Gemeinschaft selbst in Frage gestellt werden soll.“
Unterm Strich differenziert der EuGH nicht zwischen den verschiedenen nationalen Normebenen, d.h. der Anwendungsvorrang erstreckt sich ohne jede Einschränkung auch auf mögliche Kollisionen mit nationalem Verfassungsrecht. Der Gerichtshof beruft sich auf die Eigenständigkeit der europäischen Rechtsordnung. (https://www.lecturio.de/magazin/eu-recht-deutsches-recht/)

Erschreckend auch, wie schon in meinem zweiten Brief an die ledige Richterin Pabst angesprochen, die düpierende Unfähigkeit der genannten drei Personen das Demonstrativpronomen 'dies' und dessen Deklination zu beherrschen. Der Staatsdienst bietet nun einmal eine Herberge.

Die Intention dieser Personen der bayerischen Justiz ist, wie schon in zwei juristischen Fällen zuvor unter Brechung der Artikel 6 und 10 der EMRK, mein Recht auf freie Meinungsäusserung zu unterbinden sowie meiner Tochter und mir grossen finanziellen Schaden zuzufügen, um uns ultimativ zum Schweigen zu bringen in einem Stil, der zu einer korrupten Bananen Republik passt.

III. Salvatorisches Addendum

In vornehmer Verpflichtung eines Chevaliers möchte ich für talentierte aber bisweilen feminin-konfus agierende Richterin Birkhofer-Hoffmann explizit mildernde Umstände erbitten. Ihre Performance beim Vor"lesen" meines exquisit ausgearbeiteten Offenen Briefes vom 10.11.2014 an den Oberstaatsanwalt Steinkraus-Koch und, leider vergeblich,  gedankeninduzierend betitelt 'Weiss Oberstaatsanwalt Steinkraus-Koch um die unendlichen Nazi Bilder in deutschen Medien?' in der Verhandlung am 22.06.2016 trug wesentlich zu meiner Einschätzung bei, wie wichtig doch die schulischen PISA Tests der OECD sind und zur Länge der Verhandlung.
Retrospektiv bin ich dankbar, dass meine, ehem, Migrantentochter diesen deplorablen semantisch-lexikalischen Fähigkeiten nicht beiwohnen musste/durfte. Junge Menschen bedürfen der behutsamen Vorbereitung auf schockierende und peinliche Erlebnisse im Umgang mit teutonischen Behörden. Oṃ maṇi padme hūṃ.

Mit besten Grüssen

7/16/2016

Kommunikationsdefizit bei Staatsanwaltschaft Hamburg in meiner Strafanzeige gegen den Spiegel. Wünsche remedierende Avancen aus HH. (Oops, fällt HH unter § 86a STGB???)

Staatsanwaltschaft Hamburg
Gorch-Fock-Wall 15
20355 Hamburg

17. Juli 2016

Guten Tag bei der Staatsanwaltschaft in HH,

Ich hatte am 19. März 2016 zusammen mit meiner Tochter Strafanzeige gegen die SPIEGELnet GmbH, Ericusspitze 1, 20457 Hamburg, vertreten durch den Geschäftsführer Thomas Hass wegen des Verstosses gegen den § 86a STGB gestellt.

Bedauerlicherweise folgte das Schweigen im Walde. Dies stimmt umso seltsamer, als die Münchner Justiz hier vehement auftritt. Mit Computerbeschlagnahmen durch bewaffnete Cops, fotografieren unserer Zimmer und des Hauses, ja sogar mit dem Versuch, meine "Migranten" (igitt, dieser deutsche Rassistenbegriff) Tochter zu durchsuchen und ihr Smartphone zu beschlagnahmen. Ihr Mac ist seid der Beschlagnahme nicht mehr voll funktionstüchtig und beschädigt. Und passend zu einer echten Bananen Republik basierte das auch auf einer Online Anzeige bei der bayerischen Polizei unter falschem Namen von der IP Adresse 217.253.91.237. Die Anzeige stammt basierend auf eindeutigen Indizien entweder von einem Jobcenter Mitarbeiter, einem MA der Agentur für Arbeit oder einem angeheuerten Strohmann.

Sollten Doppelstandards in der Justiz der BRD gelten, einer Justiz bekannt für Baudrillardsche Simulacra in Sachen Neonazis? Seltsam, wie der Münchner Staatsanwalt Schütz bockig zur Seite sah, als ich ihm u.a. dieses Bild, erschienen auf der Website des Jugendmagazins Bento, vorhielt.
Hitler bei Bento

Insbesondere vor dem Hintergrund wie der Spiegel primitive Hetze gegen eine Partei, die an demokratischen Wahlen erfolgreich teilnahm, betreibt.

Talentierte und zuweilen konfus wuselnde Richterin Birkhofer-Hoffmann meinte dann auch noch Ultra Vires gehen zu müssen, als sie den EGMR diskontierte.

Ich denke, hier besteht ein Kommunikationsdefizit in meiner Strafanzeige und wünsche remedierende Avancen aus HH. (Oops, fällt HH unter § 86a???)

Mit besten Grüssen

4/13/2016

Vorschlag an Staatsanwalt Schütz, mit Martin Heidegger als spiritus rector einen fruchtbaren Diskurs zum Thema 'NS Bilder in der Matrix des Rechts' zu initiieren.

Heidegger
Hallo Staatsanwalt Schütz,

Danke für Ihr Schreiben vom 01.03.2016 in Erwiderung zu unserer Strafanzeige gegen die SZ wegen dieser - ja wie soll ich sagen - nicht enden wollenden Bilder der NS Grössen in der tristen deutschen Medienwelt, hier primus inter pares die Bayern Gazette.

Ist es der Dürre des desolaten teutonischen Journalismus' geschuldet? Ist es schlicht den urdeutschen Genen intrinsisch, diese Faszination an schmissigen Uniformen? Oder, wie ich dem urdeutschen tristen TV entnehmen durfte, die lächerliche Rückständigkeit der Baguette- und Käsefresser im Westen von Merkelland, die noch der "linearen Kriegsführung" verschrieben waren? Oder liegt die Lösung des gordischen Knotens ganz simpel im Fakt Hitler sells?!

All das wären Themata gewesen, mit denen Sie Staatsanwalt aus München etwas zu Pixelform hätten bringen können, dass bei mir den Eindruck zuächst einmal von Intelligenz hätte aufkeimen lassen, um mich dann zu überzeugen, Sie verstünden auch eine, oder um des Überflusses willens, mehrere Begründungen zu liefern, weshalb die meisten NS Fotos voll 86er konform sind und ganz wenige, von einem pestilenten Blogger gepostet, nicht.

Stattdessen erhielten wir von Ihnen dieses äusserst magere Elaborat.

Es belegt ganz nebenbei, dass Sie bei Ihrer beruflichen Wahl der juristischen Branche, ein glückliches Händchen hatten und um Pearson Hardman und Skadden, Arps, Johnson & Johnson, Ben & Jerry's et al. einen Bogen zu machen, nicht erst in Erwägung zu ziehen brauchten.

Nebenbei belegt Ihr Brief frappant, was Philologen und empirische Sprachwissenschaftler lange vermuteten, die Komplexität der deutschen Sprache und einhergehende syntaktische Schlaglöcher. Daher fühle ich mich bemüssigt, Licht in die bayerische Opazität zu leiten und will gleich behänd zur nachfolgenden komparativen Analyse anregen. Welches der beiden nachfolgenden NS Bilder verstösst gegen den § 86a STGB und warum?


Konveniert das obige Bild und der Schotentext mit dem 86er? Dann müssten Sie Staatsanwalt einen beeindruckenden Level an Naivität Ihr eigen nennen. Den Text zu lesen, würde Ihnen gut anstehen.


Konvenveniert das? Wenn nicht, fällt Ihnen eine Begründung ein?

Ich freue mich schon jetzt auf Ihre professionell geschulte und begründete Ansicht und bin mir sicher, sie bietet Stoff und Inhalt für weitergehende Eruierung in Form eines fruchtbaren Diskurses. Ich denke, Martin Heidegger sollte unser spiritus rector sein:
The most thought-provoking thing in our thought-provoking time is that we are still not thinking.

2/19/2016

Nein, Staatsanwalt Schütz aus München, Sie können mich nicht von Ihrer intellektuellen Parsimonität überzeugen

Staatsanwalt Schütz ante portas
Tagchen Staatsanwalt Schütz,

Wiewohl ich in Ihrem Schreiben vom 12.02.2016 auf edlem bayerischen Bütten löbliche Anstrengungen in dieser Richtung zu erkennen vermeine, sollten Sie Ihre professionelle Expertise nicht unter den Scheffel stellen.

 Gut, Sie sind nicht alleine in den düsteren Katakomben der bayerischen Justiz, wenns denn gilt, den ollen 152 Ess Tee Pe Oh mal wieder raus zu holen, um die reichsdeutsche Sozialverbrecher-Behörde Jobcenter vor der Anwendung demokratischer Rechte zu schützen - denn nicht die Justiz wahrt das demokratische Recht, sondern die neoliberale Ökonomie pimpt sich ihre Richter -, aber die zweite Seite Ihrer Andacht ist ein Konglomerat von Dialektik, provinzbekannter Willkür und dieser so liebenswert bayerischen Phantasmagorie.

Ich habe hier für die geneigte Leserschaft meine Strafanzeige gepostet und natürlich, wie es sich für einen Blogger journalistisch korrekt gebührt, die zweite Seite Ihres Besinnungsaufsatzes (die erste Seite ist uninteressant).

Strafanzeige gg Jobcenter München

Strafanzeige gg Jobcenter München

Des bayerischen Staatsanwaltes Schütz Elaborat



Dass Sie ein intellektueller bayerischer Charles de Batz-Castelmore d'Artagnan sind, belegt der Patinando in diesem Satz:

"Insbesondere folgt aus dem Umstand, dass die Verwendung einer bestimmten Karrikatur im Ausland (hier in Griechenland) straflos sein mag, nicht, dass dies auch hierzulande so ist."

Mon dieu, Sie sind in Ihrer vorschnellenden Schrittfolge derart forte, dass ich zu folgen ausser Stande bin. Wo, edelster Comte, haben Sie denn das in meiner Strafanzeige gelesen?

En garde! Manchmal dünkt mich, Staatsanwalt Schütz, sollten Sie doch eher denken, bevor Sie vorschnell zur Pixelform greifen. Will sagen, diese Veröffentlichungen sind hierzulande alle straffrei geblieben.





Womit wir nun elegant bei bayerischer Justizwillkür wären. Die bayerische Justiz würde niemals wagen, gegen diese deutschen Medien vorzugehen.

Hitler sells !

Aber die verrottete bayerische Justiz kann kritische Blogger nicht ausstehen, wollten Sie mir doch ins Chemisettechen drücken und ein deutscher Justizminister Heiko Maas kriecht jammernd zu Facebook und Twitter, um vermeintliche Hassbotschaften gelöscht zu sehen. Die Wahrheit über Deutsche als Rassisten und Xenophobe soll unterdrückt werden.

In diesem Zusammenhang als coda eine Frage rein um Wittgensteinscher Sprachpräzision willen. Sie firmieren laut Brief als Gruppenleiter. Gruppenführer ist etwas anderes, oder doch?