SG München Präsidentin, haben Sie das Gefühl, Sie werden den an Ihr Amt gestellten Erwartungen und Anforderungen gerecht?

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Sozialgericht München
Präsidentin Dr. Edith Mente
Richelstr. 11
80634 München

01. Aug. 2019

Frau Präsidentin,

Haben Sie das Gefühl, Sie werden den an Ihr Amt gestellten Erwartungen und Anforderungen gerecht?

Mir liegt nun der Gerichtsbescheid vom 16. Juli 2019 zur Angelegenheit ‘Von staatlicher Verbrecher-Behörde des Rassisten-Landes Deutschland Jobcenter München gestohlener Ferienverdienst meiner tibetischen Tochter in 2015’ vor mit Az. S 42 AS 2594/16. Dieser erfüllt nicht einmal die Mindestanforderungen, um als Papier cul Verwendung zu finden. Dies bewog mich, umgehend am 31. Juli 2019 Strafanzeige gegen den Vorsitzenden der 42. Kammer, Richter am Sozialgericht München Ehegartner wegen Urkundenunterdrückung (§ 274 Abs. 1 Satz 1 StGB) und damit Rechtsbeugung im Amt (§ 339 StGB) zu erstatten.

Ich will hier nur stichwortartig erläutern, so ich doch in den kommenden Tagen ein umfassenderes Papier aufsetzen werde zur Disseminierung selbstverständlich an Sie und sodann das BSG; BMJV, BMAS, BMFSFJ mit dieser plumpen sozialistischen Dirn Giffey sowie Kanzlerin Merkel.

Meine Klage wurde erwartungsgemäss abgewiesen. Es war für mich nur noch interessant zu sehen, zu welch primitiven Mitteln das Kungel-Gericht SG München greifen würde und ich muss sagen, ich bin über den niedrigen, ja primitiv niedrigen Level angenehm enttäuscht. So etwas erwartet man einfach im korrupten Shithole Bayern von einer Justiz. Aber wenn es an elementarster Logik fehlt, rutscht einem schon der Gummi aus dem Medima Doppelripp Schlüpfer mit Durchgriff.

Die Begründung lautete: eine formgerechte Widerspruchseinlegung sei nicht erfolgt, obwohl der Kläger hierzu mit Schreiben vom 02.05.2016 durch das JC aufgefordert worden sei. Mein Widerspruch ging ein beim JC per einfacher Email am 24.04.2016! Hallo, Fau Präsidentin, sind Sie noch zugegen?

• Ist dem SG München bekannt, dass der Monat April VOR den Monat Mai fällt?
• Wenn im Brief des JC München vom 02.05.2016 in Fettdruck “Erinnerung an die Aufforderung zur Mitwirkung vom 14.04.2016” einleitend hingewiesen wird, dann sollte ein Richter mit professionellem Anstand diesen konsultieren und NICHT UNTERDRÜCKEN!!!
• Die Rechtshilfebelehrung im Schreiben vom 14.04.2016 der staatlichen Verbrecher-Behörde JC lautet: ”.... YaddaYaddaYadda ... Der Widerspruch ist schriftlich oder zur Niederschrift bei der im Briefkopf genannten Stelle einzulegen.”
• Im Briefkopf ist eine Emailadresse angegeben!!! Parbleu.
• Mein Widerspruch ging beim JC per formgerechter (!!!) einfacher Email am 24.04.2016 ein.

Nun hat das Bundessozialgericht in einem am 12. Juli 2019 verkündeten Urteil vom Vortag (Az.: B 14 AS 51/18 R) festgestellt:

"Das ist - wie zutreffend nicht im Streit steht - auch per E-Mail möglich, wenn das Jobcenter dafür einen Zugang eröffnet hat (§ 36a SGB I), der Leistungsanträge nicht ausschließt.”

Ich belasse es hier bei einem Urteil, obwohl es eine ganze Reihe ähnlicher gibt als auch ein sehr interessantes, dass zusätzlich noch die absolute Verlässlichkeit der eigenhändigen Unterschrift in Frage stellt. Es gibt in der Tat über den Tellerrand hinausschauende Richter und die Eier inne Büchs haben.

Weiters unterdrückte dieser kolludierende Richter Schreiben vom 20. Sept. 2017 'Klage wegen Betrugs durch Anette Farrenkopf, Sabine Nowack, Frau Preukschat, Frau Erhardt, Frau Strama’; Klage vom 27. Nov. 2017 sowie Schreiben vom 12. Aug. 2017 und 29. April 2017! In allen Schreiben sind u.a. meine ganzen Widersprüche aufgelistet.

Es muss also festgestellt werden, um seine Kungelei mit dem JC zu kaschieren, griff dieser “Richter” zu dem Mittel der strafbewehrten Urkundenunterdrückung. Damit trug er dazu bei, meine “Migranten”- (aach, sind diese widerlichen Deutschen mit ihrer Diktion zum Kotzen) Tochter um Geld zu betrügen. Zum Rassismus in Deutschland ganz aktuell der herausragende britische Ökonom Mark Blyth in ‘So can we have it all?’ bei 50:40 Minuten.

Ich setze hiermit ohne mündliche Verhandlung in meinem 43. Antichambre als 3. Quersitzender fest, dieser “Richter” wird von allen Fällen meine Person und die meiner Tochter betreffend mit sofortiger Wirkung unwiderruflich entbunden. Sollte dem nicht entsprochen werden, nehme ich mit der Justizministerin in Berlin umgehend Kontakt auf.

Euer Wohlgeboren gehorsamster Diener in der Provinz