Aus der Kasbah der Sozialjurisprudenz der Provinz Bayern zur Notwendigkeit einer Brille

Sozialgericht München
z. Hd. Richterin Pfriender
Richelstr. 11
80634 München
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cc Mitarbeiter des JC München

07. Mai 2017

Betreff: Urteil  AZ: S AS 215/17 ER

Sehr geehrte Richterin & Ophthalmologistin Pfriender,

Danke für Ihr Urteil vom 02. März 2017 basierend auf dem SGB, das in Teilen eine Paralleljustiz darstellt und immer wieder einmal wegen seiner Anwendung dem Tisch der Rotkutten in Karlsruhe - oder wie ein bekannter deutscher Politiker sinnierte: "die Arschlöcher in Karlsruhe" - kredenzt wird. Ein solches Ambiente schafft doch gleich Atmosphäre.

Ich schätze bei wichtigen Kommunikationen eine gewisse Gestationsperiode als opportun und denke, es hat sich auch diesmal gelohnt, als doch der BGH jüngst mit einem Beschluss Aufmerksamkeit erregte, wonach ein gewisses Gericht in München ohne "erforderliche spruchkörperinterne Geschäftsverteilung für das Jahr 2015" (und davor) operierte.

Wie es der Zufall will, fiel doch justament in diesen Zeitraum die Verhandlung gegen mich und mein Recht auf freie Meinungsäusserung basierend auf einer Strafanzeige des nützlichen Idioten (1) Jürgen "Sexypants" Sonneck vom Jobcenter München. Nun bewegte mich das, sogleich Antrag auf Wiederaufnahme einzureichen, der natürlich von der korrupten bayerischen Justiz abgelehnt wird. Dem folgen wird dann eine intensive Korrespondenz mit den Ministerien Justiz, Familie, BMAS, Innen (also das Reichsministerium für Leitkultur & Anti-Islam Hetze) und dem Kanzleramt bzgl. aller drei Fälle, angestrengt gegen mich durch Arbeitsbehörden der Bananenrepublik, die der türkische Präsident und Gentleman Erdogan und sein Außenminister Cavusoglu vor nicht allzu langer Zeit als "ein völlig repressives System" beurteilte und "alle Praktiken denen der Nazi-Ära ähneln". Diese Einschätzung ist nach meinen Erfahrungen mit der versifften bayerischen Justiz und bewussten Europa Recht Brechern als Richter absolut korrekt. Diese Einschätzung wird auch in meinen Briefen an die Ministerien explizit reflektiert werden. Selbstverständlich auch in englischer Sprache veröffentlicht auf meinem Blog, um weite internationale Leserkreise zu erfreuen.

Meine Antwort hat ausserdem ein wenig auf sich warten lassen, als ich doch meine Revisionsschrift verfassen musste. Es handelte sich hier um den Fall, wo ein eine Person des JC München unter FALSCHEM Namen am 7. Mai 2015 Strafanzeige bei der Polizei stellte. (Alles ist auf meinem Blog zu lesen, an den die bayerischen Behörden gern ihre Finger legen würden, um ihn zu löschen. No such luck! Alles ist mehrfach gesichert.) Auch in diesem Fall werde ich das BVerfG anrufen und bei Bedarf den EGMR.

Nun zu Ihrem Urteil aus der Kasbah der Sozialjurisprudenz der Provinz Bayern in dem Sie überzeugend zu erkennen geben, eine Dual-Fachkraft zu sein: Juristin & Ophthalmologistin.

Sie führen, scheinbar kundig, drei Haben-Salden meines Kontos an, die Sie vom Jobcenter erhielten. Wie üblich beim Jobcenter wurden Sie natürlich belogen, denn man hatte Ihnen nicht gesagt, dass für einige Monate das JC nur € 44,- überwies. Erst auf meine Beschwerde wurde die bewusst herbeigeführte verbrecherische Unterzahlung kumuliert in einem Monat teilweise ausgeglichen, so dass es zu einem höheren Haben-Saldo kam.

(Meines Erachtens stimmt die Berechnung aber immer noch nicht und so lief am 13. März 2017 meine Frist an Frau Strama ab, mir nun endlich auf meine dritte Email zu diesem Umstand zu antworten. Mittlerweile habe ich Klage eingereicht beim SG.)

Bedauerlicherweise liessen Sie auch meine monatlichen Zahlungen an die Justizkasse von € 85,- unter den Tisch fallen. Diese Strafzahlungen basieren auf  skandalösen Verstössen gegen die freie Meinungsäusserung, verbrochen durch den Kangaroo Court München, kriminellen Staatsanwälten wie Florian Weinzierl und Peter Preuss, der RAin und Betrügerin Aglaia Muth und des Erpressers Manfred Jäger, derzeit Chef des Arbeitsamts Ingolstadt, sowie den Kungelbuden RAK München und Schlichtungsstelle der Rechtsanwaltschaft in Berlin. Kondensiert u.a. hier nachzulesen:

German Ministry of Justice, I can not help but agree with Turkish President Erdogan and his Foreign Minister Cavusoglu in their assessment of German methods that they "resemble those of the Nazi era."

Drücken Sie mir doch die Daumen, dass mir der EGMR Gelegenheit gibt, den 7 ein viertelten stellvertr. GF des JC München Jürgen "Sexypants" Sonneck so richtig schön zum Trocknen in der  Öffentlichkeit aufzuhängen. Es wird mir ein inneres Missionsfest sein.

Sie halten also für die Shudra Kaste Hartz 4 Rezipient einen Dioptrien Wert von 1,25 für "noch sehr gering ausgeprägt und muss nicht zwingend sofort korrigiert werden". Nun, werte Richterin, in meinem alten Lappen (vulgo Führerschein), ausgestellt in meinem damals knospenden Alter von 18 Jahren und noch unberührter Jungmann, steht, geeignetes Augenglas sei zu tragen.

Sie basieren Ihr Urteil auch auf einen falschen Sachverhalt, wenn Sie - vermutlich wiederum vom JC angelogen - schreiben, es gehe um keine "Aufnahme einer Erwerbstätigkeit". Meine selbständige Tätigkeit ist mir doch bewusst vom JC kaputt gemacht worden mit allen notwendigen Lügen, wie z.B. ein angeblich nicht eingereichter Businessplan und bewusst herbeigeführter negativer Kapitalisierung. Gott sei Dank erledige ich alles mit dieser Sozialverbrecherbehörde JC per Email, um Belege zu haben.

Sie schreiben auch fälschlich in Ihrem Urteil, ich würde die Sehhilfe nur für "das Formulieren weiterer Klagen" benötigen. Tatsächlich schrieb ich in meinem Antrag die folgenden Absätze:

"Eine Brille ist weiters dringend notwendig, als ich Schreiben an die Ministerien für Justiz, Arbeit, des Inneren sowie das Kanzleramt in Deutsch und Englisch bzgl. der bislang drei Anzeigen gegen mich senden werde.

Es ist also mehr als deutlich ersichtlich, wie wichtig insbesondere eine Lesebrille ist, um mich gegen rechtsbrechende und kriminelle Machenschaften von deutschen sozial-faschistischen Behörden zu verteidigen und vorzugehen."

Vielleicht sollten Sie gewisse Formulierungen ein wenig auf elementare Menschenrechtskonformität evaluieren. Nicht jedermann lässt solche lapsi unkommentiert. Just saying.

Ein wenig Redlichkeit hätte Ihnen gut angestanden, Frau Richterin. Ich gab mich aber von vornherein keiner Illusion hin in einem Land der Lohn- und Rechtsausterität. Schon überhaupt nicht, wenn Richter sämtliche Klagen gegen die Bundes-Reichsdeutsche-Goebbels-Propaganda-Zwangsabgabe abweisen.

Ach, BBC HARDtalk "Son of Nazi leader: ‘Don’t trust us’ Germans" haben Sie am 26. April 2017 gesehen!? Ich stimme mit dem Mann 200%ig überein.

Ausserdem denke ich, hatte Frédéric Bastiat alles Notwendige schon einmal gedacht. Indien muss sich warm anziehen bei dieser Konkurrenz und Korruptheit aus dem Okzident und eines Justizministers "Meinungsfreiheitsbekämpfungsgesetzes (MfBG), das mit der irreführenden Bezeichnung „Netzwerkdurchsetzungsgesetz“ versehen worden ist", wie der bekannte Medienrechtler Prof. Dr. Marc Liesching trefflich formulierte und das das BVerfG mit absoluter Sicherheit in den Mülleimer befördern wird. Was kann man Anderes erwarten von jemandem, der nicht einen Tag als Anwalt tätig war, in wilder Ehe mit einer begnadeten abgetakelten Schauspielerin lebt, die Hollywood mit dem Zelluloid-Epos "Suck my Dick" in ihren Bann zog.

Mit besten Grüssen

Xxx
(electronic signature)
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(1) Eine GFin delegiert so etwas. Zur Bezeichnung Idiot lese man nur den Text seiner Strafanzeige.