3/06/2018

Kostenerstattung für Tablet nachdem perfider Behörden-Schlawiner in Nazi-Denunziantenart Online Strafanzeige gegen mich unter falschem Namen lancierte (1)

(1) und von Münchner Polizei und Justiz gedeckt wurde.

Jobcenter,

Das Sozialgericht in Hannover hat in einem Eilverfahren einer Klage einer Mutter stattgegeben, die für ihre Tochter beim Jobcenter ein Tablet für die Schule beantragt hatte. Die Behörde hatte den Antrag angelehnt, das Sozialgericht jedoch nunmehr rechtskräftig (Beschluss v. 06.02.2018 – S 68 AS 344/18 ER) den Anspruch in einem Eilverfahren bejaht.

Grundlage bildet die verfassungskonforme Auslegung des Mehrbedarfs nach § 21 Abs. 6 SGB II. Kosten für Bildung sind nämlich kein laufender Bedarf, wie es im Urteil heißt. Gemäß § 21 Absatz 6 Satz 1 SGB II wird bei Leistungsberechtigten ein Mehrbedarf anerkannt, soweit ein im Einzelfall unabweisbarer, laufender, nicht nur einmaliger besonderer Bedarf besteht. Nach Satz 2 ist die Unabweisbarkeit dann gegeben, wenn er nicht durch die Zuwendungen Dritter sowie unter Berücksichtigung von Einsparmöglichkeiten gedeckt werden kann und seiner Höhe nach erheblich von einem durchschnittlichen Bedarf abweicht (vgl. für Schulbücher: LSG Niedersachsen-Bremen, Urteil vom 11. Dezember 2017, L 11 AS 349/17 – juris, Rn. 52 ff.).

In unserem speziellen Fall fiel der Bedarf an, nachdem ein perfider Behörden-Schlawiner in Denunziantenart auf die bescheuerte Idee kam, eine Online Strafanzeige gegen mich unter Angabe eines falschen Namens an die Münchner Polizei zu lancieren. Seltsamerweise am 07. Mai 2015, also einen Tag nachdem die verlogene Richterin Baßler erwartungsgemäss gegen mich entschieden hatte und dies in typischer Zimbabwe Kangaroo Court Manier ohne GVP operierend.

Dieser Bedarf resultierte aus der Beschlagnahme unserer IT Ausrüstung. Dies, nachdem die sozial geschlechtliche (socially sexed) Libido des ledigen Fräulein Musati in Kommunikation mit einem behördeninternen Nützlichen Idioten getreten war. Sie erlauben, wenn ich hier eine, wie mich dünkt pertinente Reflexion der Person der petite Martina Musati von Pierre Bourdieu anführe:
"Ständig unter dem Blick der anderen sind Frauen dazu verurteilt, ständig die Diskrepanz zwischen dem realen Körper, an den sie gebunden sind, und dem idealen Körper zu erfahren, dem sie endlos nachstreben. Indem sie den Blick der anderen brauchen, um sich selbst zu konstituieren, orientieren sie sich in ihrer Praxis fortwährend an der erwarteten Einschätzung des Preises, den ihre körperliche Erscheinung, ihre Art, sie zu tragen und zu präsentieren, erhält (daher die mehr oder weniger ausgeprägte Neigung zur Selbstverunglimpfung und Verkörperung des sozialen Urteils in Form von körperlicher Verlegenheit und Schüchternheit)."
Derart socially sexed, hatte das neoliberal-faschistische JC ja schon in 2014 versucht, meine Tochter massiv in Nazi Heinrich Himmler Manier an ihrer schulischen Ausbildung zu hindern.

Vielleicht böte sich für das JC an, Restitution über das Münchner Referat für Bildung und Sport zu erlangen. Bräuchten Sie die Email Adresse der Leiterin Frau Zurek?

Darf ich von zügiger Behandlung dieser misslichen Chose ausgehen? Die Rechnung befindet sich im Anhang.

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